Atommüll-Lager: Kopf weist Kritik zurück

„Von einem ‘In den Rücken-Fallen’ kann nicht die Rede sein. Im Gegenteil: Die Grünen würden vielmehr gut daran tun, den ÖVP-Antrag im Plenum, – der mit Vorarlberg inhaltlich abgestimmt ist, – zu unterstützen, um ein einheitliches Signal in Richtung Schweiz zu senden“, so Kopf.

Die beiden Anträge des Vorarlberger Landtags und der Regierungsparteien würden sich inhaltlich kaum unterscheiden. „Mit dem heutigen Entschließungsantrag wird die Bundesregierung ersucht, sich auch weiterhin – insbesondere in Zusammenarbeit mit dem Land Vorarlberg – in vollem Umfang und aktiv in den Prozess des Entsorgungsnachweises und der Standortsuche in der Schweiz einzubringen. Auf Basis des Expertengutachtens sollen alle erforderlichen Schritte unternommen werden, um allfällige Gefahren für Österreich abzuwenden. Sie soll sich zudem weiterhin mit Nachdruck und allen zu Gebote stehenden Mitteln dafür einsetzen, die österreichischen Interessen zum Schutz der Umwelt und der Bevölkerung zu vertreten, erläuterte der ÖVP-Abgeordnete.

„Die Grünen haben diese Angelegenheit verschlafen, nicht anders ist es zu erklären, wenn sie jetzt erst versuchen, auf den Wagen aufzuspringen und daraus politisches Kleingeld zu schlagen“, schloss der Vorarlberger Abgeordnete.

Quelle: ÖVP