Atomgespräche: Verhandlungen in Wien werden bis Ende Juni verlängert

Der britische Außenminister Philip Hammond erklärte am Montag in Wien, es sei nicht möglich gewesen, bis zum Ablauf der Frist am 24. November eine Einigung zu erzielen. Daher werde die Deadline bis zum 30. Juni 2015 verlängert.

Atomgespräche bis Mitte 2015 verlängert

Die internationalen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind bis Mitte 2015 verlängert worden. Das wurde am Montag wenige Stunden vor dem Ablaufen der selbstgesetzten Verhandlungsfrist vom britischen Außenminister Philip Hammond in Wien mitgeteilt.

Trotz intensiver Verhandlungen gelang es der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands erneut nicht, mit dem Iran ein dauerhaftes Abkommen zum iranischen Atomprogramm zu schließen.

700 Mio Dollar für Iran freigegeben

Der Iran werde monatlich 700 Millionen Dollar (rund 560 Millionen Euro) aus seinen eingefrorenen Guthaben zur Verfügung gestellt bekommen, ergänzte Hammond. Nach Angaben eines westlichen Diplomaten soll nun bis zum 1. März 2015 ein politisches Abkommen ausgehandelt werden. Der dazugehörige Anhang mit sämtlichen Detailregelungen soll demnach voraussichtlich bis zum 1. Juli 2015 stehen.

Die Außenminister der fünf UN-Vetomächte USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschlands waren in Wien mit dem iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif zusammengekommen. Angesichts der Blockade bei den vorbereitenden Gesprächen war bereits am Sonntagabend über eine Verlängerung der Frist für ein endgültiges Abkommen diskutiert worden. Die beiden größten Streitpunkte waren die Urananreicherung und die westlichen Sanktionen gegen Teheran.

Ort wird noch festzulegen sein

Ein westlicher Diplomat sagte am Montag, es seien weitere Expertengespräche sowie ein erneutes Treffen der Verhandlungsteams im Dezember an einem noch festzulegenden Ort geplant.

Die Verhandlungen basieren auf dem Genfer Interimsabkommen vom 24. November 2013 und sollten ursprünglich bereits am 20. Juli 2014 zum Abschluss geführt werden. Angesichts bleibender Differenzen einigten sich beide Seiten damals aber, die Gespräche um vier Monate bis zum 24. November zu verlängern.

Verschärfte Kontrollen

Das nun weiter geltende Interimsabkommen sieht im Gegenzug für eine Lockerung der Handels- und Finanzsanktionen das Einfrieren des iranischen Atomprogramms und verschärfte Kontrollen vor. Ein dauerhaftes Abkommen soll dem Iran die friedliche Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber verhindern, dass er in kurzer Zeit Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug für Zugeständnisse Teherans sollen die Sanktionen aufgehoben werden, die im Iran eine Wirtschaftskrise ausgelöst haben.

Atomgespräche in Wien

Nachdem am Montag auch die Außenminister Russlands und Chinas, Sergej Lawrow und Wang Yi, in Wien eingetroffen waren, versammelten sich am Mittag sämtliche Außenminister der 5+1-Gruppe mit ihrem iranischen Kollegen Zarif. In den letzten Tagen hatten beide Seiten ihren Willen zur Einigung hervorgehoben, aber zugleich von der jeweils anderen Seite mehr Zugeständnisse gefordert, um einen Kompromiss zu erreichen.

US-Präsident Barack Obama sagte am Sonntagabend in einem ABC-Interview, ein Abkommen könnte einen Prozess in Gang setzen, durch den “sich nicht nur die Beziehung zwischen dem Iran und uns zu verändern beginnt, sondern auch die Beziehung zwischen dem Iran und der Welt und der Region”. Insbesondere könnte ein Abkommen eine regionale Kooperation gegen die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und Syrien ermöglichen.

(apa/red)