Atomgegner gibt es fast nur in Vorarlberg

Bregenz/VN - Bezirk Feldkirch beim Euratom-Begehren österreichweit top. Im Land gar mehr Unterschriften als in Wien.
Die Zahlen zum Volksbegehren
Euratom-Volksbegehren in Vorarlberg
Vorarlberg machte Atomkraft- Ablehnung deutlich

Wie die VN berichteten, scheiterte das Euratom-Volksbegehren österreichweit um exakt 1302 Stimmen an der 100.000 Stimmen-Hürde – und mutierte damit hinter „Pro Motorrad“ (1995) zum zweitschlechtesten aller 34 bisherigen Volksbegehren.

Vorarlberg eine Ausnahme

Im traditionell atomkraft-skeptischen Vorarlberg war die Zustimmung zu diesem Plebiszit österreichweit noch verhältnismäßig gut. Mit laut Ministerium schließlich gültigen 13.435 Unterschriften (inklusive Unterstützungserklärungen) – am Montagabend waren vorläufige Endergebnisse veröffentlicht worden – und der österreichweit höchsten Stimmbeteiligung von 5,12 Prozent machten sich in Vorarlberg sogar mehr Leute für einen Ausstieg aus dem Euroatom-Vertrag stark als in Wien (11.263). Die meisten Unterzeichner – 1096 – fanden sich in der Stadt Dornbirn. Ein Nullergebnis gab es in keiner einzigen Gemeinde; den Minusrekord hielt Damüls – dort hatte eben nur ein Einziger das Volksbegehren unterzeichnet. Dies war aber wohl die Ausnahme. Denn der Bezirk Feldkirch kam in Sachen Euratom-Volksbegehren gar zu österreichweiten Ehren – er war gemäß den Ministeriumszahlen mit einer Stimmbeteiligung von 5,85 Prozent österreichweit der beste Bezirk. Auch in den Bezirken Bregenz (5,27 Prozent) und Bludenz (5,10 Prozent) wurde die Fünf-Prozent-Marke überschritten, im Bezirk Dornbirn forderten 3,98 Prozent der Stimmberechtigten „Raus aus Euratom“.

Schwärzlers Lob für Vorarlberg

Es sei schade, dass österreichweit die 100.000 Unterschriften knapp verpasst worden seien, sagte Landesrat Erich Schwärzler gestern. Ab dieser Grenze hätte die Initiative zwingend im Nationalrat behandelt werden müssen.
Schwärzler: „Es wäre gut gewesen, wenn sich der Nationalrat mit dem Ausstieg aus dem Euratom-Vertrag auseinandersetzen hätte müssen, gerade in der heutigen Zeit der Neuausrichtung der Energiepolitik.“ Das Vorarlberger Ergebnis freut den Landesrat allerdings: „Vorarlberg ist Spitzenreiter in Österreich, ich möchte mich bei allen bedanken, die unterschrieben haben.“ Dennoch gab es in Vorarlberg schon Volksbegehren mit deutlich mehr Unterschriften, etwa jenes gegen die Abfangjäger 2002 – damals hatten 23.400 Vorarlberger unterschrieben. Schwärzler: „Natürlich kann man sich immer mehr wünschen. Aber der Euratom-Vertrag ist nicht das erste emotionale Thema der Bürger.“ Ein möglicher Ausstieg Österreichs aus einem Vertrag mit Brüssel sei „vom Bürger eben doch relativ weit weg“. Die Initiatoren des Begehrens kündigten an, in der Sache weiterkämpfen zu wollen.

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