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Aschbacher erwartet Plus bei Kurzarbeitszahlen

Ein zweiter Lockdown soll unter allen Umständen verhindert werden
Ein zweiter Lockdown soll unter allen Umständen verhindert werden ©APA
Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) erwartet im Herbst und Winter wieder steigende Zahlen bei der Corona-Kurzarbeit. Ab 1. Oktober gilt das überarbeitete Kurzarbeitsmodell. "Die Kurzarbeit in Phase Drei soll Unternehmen helfen, die einen relativ guten Ausblick haben. Das heißt, wo zumindest 30 Prozent gearbeitet werden kann", so Aschbacher. "Es ist nicht das Ziel, Unternehmen künstlich am Leben zu erhalten."

Seit dem Höhepunkt im Mai mit 1,35 Millionen Personen in Kurzarbeit sind die Zahlen kontinuierlich gesunken, auf zuletzt knapp 300.000. Die Kriterien für die dritte Phase der Corona-Kurzarbeit bis Ende März 2021 wurden verschärft. Der Rahmen an verrechenbaren Ausfallstunden liegt ab Anfang Oktober nun bei 20 Prozent bis maximal 70 Prozent (in Sonderfällen 90 Prozent) der Normalarbeitszeit vor Kurzarbeit. Für besonders betroffene Unternehmen - etwa in der Stadthotellerie, Luftfahrt oder Veranstaltungsbranche - kann eine höhere Reduktion der Arbeitszeit genehmigt werden. Dies muss das Unternehmen aber schriftlich begründen. In der Phase 1 und 2 der Corona-Kurzarbeit von März bis September konnten die Ausfallstunden bei allen Unternehmen zwischen 10 und 90 Prozent betragen.

Außerdem müssen ab Oktober bei einem Kurzarbeitsantrag die vorübergehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten von einem Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Bilanzbuchhalter bestätigt werden. Dies war bis dato nicht notwendig. "Missbrauchsfälle bei der Kurzarbeit werden uns noch länger begleiten. Wir werden uns das noch genau ansehen", sagte die Arbeitsministerin.

Für von Kurzarbeit betroffene Arbeitnehmer ändert sich aber nichts. Sie erhalten je nach Einkommen weiterhin zwischen 80 und 90 Prozent ihres Nettogehalts- oder Lohns.

Ob es zu einem deutlichen Jobabbau nach Auslaufen der zweiten Kurzarbeitsphase kommt, lässt sich derzeit noch nicht sagen. "Laut einer Umfrage wollen weniger als zehn Prozent der Betriebe ihre Mitarbeiter nach der Kurzarbeit nicht weiterbeschäftigen. Schätzungsweise wären das somit weniger als 30.000 Beschäftigte", sagte die Arbeitsministerin. Auch eine weitere Verlängerung der Corona-Kurzarbeit über den März 2021 hinaus steht im Raum. "Wir schließen eine optionale Verlängerung nicht aus. Gespräche dazu gibt es im Februar 2021", so Aschbacher.

Die Entwicklung der Arbeitslosen- und Kurzarbeitszahlen in den nächsten Monaten wird stark von der Coronapandemie abhängen. "Unser Ziel ist es, so gut wie möglich durch den Winter zu kommen. Wir werden alles unternehmen, um einen zweiten Lockdown zu verhindern", sagte die Arbeitsministerin. "Das wichtigste ist, dass die Corona-Infektionszahlen wieder runtergehen. Die Reisewarnungen tun unserem Tourismus irrsinnig weh."

Die Kurzarbeit wurde bisher von Unternehmen weniger ausgeschöpft als ursprünglich geplant. "Die Bewilligungssumme für die Phase 3 könnte zwischen 5 und 6 Mrd. Euro liegen. Es wird aber, wie in den beiden Phasen bisher, voraussichtlich nicht ausgeschöpft werden", so Aschbacher. Bei Phase 1 und 2 sei ein Rahmen von 10 Mrd. Euro bewilligt worden. Es seien jedoch bisher nur 4,7 Mrd. Euro abgerechnet worden, weil die Beschäftigten deutlich mehr gearbeitet hätten.

Ob es eine weitere 450 Euro Einmalzahlung für Arbeitslose geben wird, ließ die Arbeitsministerin offen. "Aus heutiger Sicht kann man noch nichts dazu sagen. Der Fokus liegt jetzt auf Weiterbildung mit der Corona-Arbeitsstiftung."

Der umstrittene Computer-Algorithmus zur Arbeitslosen-Kategorisierung beim Arbeitsmarktservice (AMS) wird vorerst nicht wie geplant ab 2021 eingesetzt. Das AMS hat Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht gegen den Bescheid der Datenschutzbehörde eingelegt. Die Datenschutzbehörde kritisierte in ihrem Bescheid unter anderem die fehlenden gesetzlichen Grundlagen für das Projekt. Außerdem hätten Betroffene keine Kontrollen der getroffenen Algorithmus-Entscheidungen verlangen können.

(APA)

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