Arafat verlangt „Fahrplan“-Veröffentlichung

Der palästinensische Präsident Yasser Arafat hat nach der Bildung einer neuen Regierung unter Ministerpräsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) die unverzügliche Veröffentlichung des internationalen Nahost-Fahrplans (Roadmap) gefordert, der nach den Vorstellungen des „Quartetts“ (USA, UNO, EU, Russland) bis 2005 zu einem souveränen palästinensischen Staat führen soll. Nun gebe es keinen Grund mehr für weitere Verzögerungen, sagte Arafat in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der spanischen Tageszeitung „ABC“.

Der „Fahrplan“ müsse „sofort umgesetzt“ werden, forderte Arafat. US-Präsident George W. Bush hatte die Veröffentlichung von der Einsetzung des neuen palästinensischen Kabinetts unter Premier Abbas abhängig gemacht. Die israelische Regierung hat bereits 15 Vorbehalte gegen den noch nicht veröffentlichten Plan geltend gemacht; dazu gehört, dass es keinen festen Zeitplan für die Umsetzung geben soll. Außerdem müsse einem Einfrieren des jüdischen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten eine „lange Periode“ ohne bewaffnete Zwischenfälle vorausgehen. Die Umsetzung des Plans soll, so verlangt es der israelische Regierungschef Ariel Sharon, von den USA allein und nicht vom gesamten Quartett überwacht werden.