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Angelobung von Protesten begleitet

Die Angelobung der rot-schwarzen Regierung am Donnerstag wird wieder von Protesten begleitet sein. Die Sozialistischen Jugend hat eine Kundgebung angemeldet.

Wie Wolfdietrich Hansen, Sprecher der Sozialistischen Jugend (SJ) am Mittwoch der APA sagte, hat die Nachwuchsorganisation der SPÖ ab 10.00 Uhr eine Kundgebung am Ballhausplatz in der Wiener Innenstadt angemeldet. Zudem gibt es weitere Aufrufe, darunter einen der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) für einen Marsch von der Hauptuniversität zum Ballhausplatz.

Am Dienstagabend war es am Rande einer SPÖ-Veranstaltung im Museumsquartier zu einer Rangelei zwischen 150 bis 200 Demonstranten der SPÖ und der Polizei gekommen. Die Emotionen legten sich laut Werner Autericky vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) aber rasch wieder. Hansen sprach von zwei leicht verletzten Kundgebungsteilnehmern beim Versuch, näher zum Ort der Veranstaltung zu gelangen. Dem Polizeivertreter zufolge verlief der Protest in weiterer Folge friedlich, ebenso eine Kundgebung am Mittwochvormittag vor dem Haus der Lotterien am Rennweg in Landstraße.

Neben der SJ haben für Donnerstag unter anderem die ÖH und die Antiimperialistische Koordination (AIK) zu Protesten am Ballhausplatz am Donnerstag aufgerufen. Laut Autericky gebe es zudem eine „massive Mobilisierung im Internet“. Eine Anmeldung der SJ für den Protest konnte der LVT-Vertreter nicht bestätigen. Dies sei aber sekundär:
„Kommen werden die Kundgebungsteilnehmer auf jeden Fall.“

Besonders heftige Proteste gab es zuletzt bei der Angelobung der ÖVP-FPÖ-Koalition am 4. Februar 2000. Mehrere Tausend Demonstranten versammelten sich vor dem Ballhausplatz und bewarfen Polizei und Journalisten mit Eiern, Steinen und mit Trockeneis gefüllten Flaschen. Die Regierung musste daraufhin aus Sicherheitsgründen den Gang vom Bundeskanzleramt in die Hofburg unterirdisch antreten. Am Abend des selben Tages gab es eine Straßenschlacht auf dem Ballhausplatz und in der Kärntner Straße mit mehr als 50 Verletzten.

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