Es sei in der Tat zu erkennen, dass versucht werde, Flüchtlinge für den islamistischen Terrorismus zu gewinnen. Allerdings sehe Merkel keine erhöhte Terrorgefahr aufgrund der Flüchtlingsströme. “Das Phänomen des islamischen Terrorismus des IS ist nicht ein Phänomen, das durch die Flüchtlinge zu uns gekommen ist, sondern das wir auch schon vorher hatten.”
Mehr Sicherheitsmaßnahmen werden getroffen
Sie machte außerdem klar, dass die Regierung nötige Sicherheitsmaßnahmen zu treffen habe, um für genügend Sicherheit im eigenen Land zu sorgen. “Mehr Personal plus mehr Eingriffsmöglichkeiten”, die CDU kombiniere beides richtig.
“Durch die Digitalisierung, durch die sozialen Medien, durch das sogenannte Darknet, das ja durch den Amoklauf in München jetzt nochmal in die Presse gekommen ist, müssen wir dauernd und permanent unsere Dinge anpassen”, so Merkel. “Das, was früher Videoüberwachung war, das wird in Kürze zum Beispiel auch Gesichtserkennung sein.”
(Red)
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