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Andrä Rupprechter in Vorarlberg: "TTIP ist ein totes Pferd"

Andrä Rupprechter besucht derzeit Vorarlberg und äußert sich zu TTIP und CETA.
Andrä Rupprechter besucht derzeit Vorarlberg und äußert sich zu TTIP und CETA. ©APA, VOL.AT
"Nein zu TTIP, CETA muss man differenzierter sehen", sagt Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter im VOL.AT-Interview bei seinem Besuch in Vorarlberg.
Kein Soja aus Übersee

Dass man in Vorarlberg
auf Soja aus Übersee verzichtet
, sieht Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter sehr positiv. “Wir produzieren unsere Milch ohne den Einsatz von gentechnik verändertem Soja.Das ist eine richtige Entscheidung”, sagt er im VOL.AT-Interview. Zudem verweist er auf den Durchbruch bei den geografischen Ursprungsbezeichnungen. “Wir haben uns in Österreich zu einer gentechnikfreien Landwirtschaft bekannt. Das ist der richtige Weg.”

ÖVP-Minister in Vorarlberg

Die Eröffnung der Dornbirner Herbstmesse führte den ÖVP-Minister nach Vorarlberg. Die, vor allem in Vorarlberg sehr kritisch gesehenen Freihandelsabkommen TTIP und CETA, bewertet Rupprechter unterschiedlich. “Das (TTIP, Anm.d.Red.) ist ein totes Pferd, das man nicht mehr satteln muss.” Der österreichische Agrarminister sieht im Gegensatz zu Bundeskanzler Christian Kern jedoch keinen Grund, das fertig verhandelte Handelsabkommen mit Kanada abzulehnen. “Das Abkommen mit Kanada muss man differenzierter sehen. Ich bin nicht mit allen Bereichen glücklich, aber im Generellen wurden unsere ,roten Linien’ eingehalten.”

Umfrage unter Mitgliedern zu CETA und TTIP

Bundeskanzler Christian Kern hatte in Bezug auf CETA und TTIP erst vor wenigen Tagen eine Mitgliederbefragung angekündigt. Rund 200.000 SPÖ-Mitglieder sollen bei der Umfrage – an der auch Nichtmitglieder teilnehmen können – über CETA und TTIP abstimmen. “Angesichts des Widerstands, der hier bisher formuliert worden ist, ist eine Unterzeichnung Österreichs, ohne dass wir uns vorher damit genau auseinandersetzen und es Punkt für Punkt abklopfen, aus meiner Sicht gar nicht möglich”, sagte Kern kürzlich in der SPÖ-Zentrale.

Kern sieht auch CETA kritsch

Zwar sei er selbstverständlich für die Offenheit der österreichischen Volkswirtschaft, Handelsabkommen zu Zöllen und Marktzugang habe man immer unterstützt. “Das Problem mit CETA ist, dass hier unter dem Deckmantel eines Freihandelsabkommens eine Reihe von Dingen mittransportiert werden, die wir mit Skepsis sehen.” Kritisch seien dabei insbesondere Regulierungsfragen, die Privatisierung von kommunalen Dienstleistungen, die Wahrung von sozial- und umweltpolitischen Standards und der Investorenschutz.

(Red., APA)

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