AA

Am Montag starten gleich zwei Volksbegehren

Am Montag gehen das Volksbegehren "Demokratie Jetzt!" der Initiative MeinOE sowie das "Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien" an den Start. Die Eintragungswoche läuft bis Montag, 22. April, die letzten Eintragungslokale schließen an diesem Tag um 20.00 Uhr. Innerhalb von ein bis zwei Stunden sollte dann das vorläufige Endergebnis feststehen.

100.000 Unterschriften werden benötigt, damit ein Volksbegehren im Nationalrat behandelt werden muss. Die für die Einleitung mobilisierte Unterstützerzahl – zumindest ein Promille der Einwohnerzahl Österreichs, derzeit sind das 8.032 – wird dabei mitgerechnet. Bisher sind nur zwei der 35 Volksbegehren der Zweiten Republik an dieser Hürde gescheitert.

Eine Woche Zeit zu unterschreiben

Die Eintragungslokale – in der Regel in Gemeinde- bzw. Bezirksämtern – haben von 15. bis 22. April täglich geöffnet, die Öffnungszeiten variieren allerdings. Die Mindestzeiten sind Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, Samstag und Sonntag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr (kann in Gemeinden mit bis zu 2.500 Einwohnern auf jeweils zwei Stunden verkürzt werden) und an zwei Werktagen zusätzlich bis 20.00 Uhr.

Stimmberechtigt sind Österreicher, die mit Ablauf des letzten Tages des Eintragungszeitraumes das 16. Lebensjahr vollendet haben. Eine Unterstützungsunterschrift kann nicht nur in der Hauptwohnsitz-Gemeinde, sondern per Stimmkarte auch in einer anderen Gemeinde geleistet werden. Auslandsösterreicher sind – ebenso wie in Österreich lebende EU-Bürger – nicht stimmberechtigt. Eine Eintragung vom Ausland aus ist nicht möglich.

(APA)

 

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Am Montag starten gleich zwei Volksbegehren
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen