Alpenregionen drängen auf größere Autonomie

Namens der CALRE-Präsidenten (Ständige Versammlung der EU-Regionen mit eigener Gesetzgebung) gab Vorarlbergs Landtagspräsident Manfred Dörler dabei eine Erklärung ab, die auf eine größere Autonomie der Alpenregionen abzielt.

Die Bewahrung der Einzigartigkeit des Alpenraumes war für alle Staaten des Alpenraumes Anlass, die Alpenkonvention zu unterzeichnen. Neben den Institutionen der Alpenkonvention kommt der Gesetzgebung der Europäischen Union für den Alpenraum vor allem in den Bereichen Verkehr, Raumordnung sowie Natur- und Landschaftsschutz immer größere Bedeutung zu. Die Vertreter der Parlamente der gesetzgebenden Regionen im Alpenraum sprechen sich daher für eine sinnvoll geteilte Verantwortung zwischen der Europäischen Ebene, internationalen Einrichtungen wie der Alpenkonvention, Nationalstaaten und Regionen aus.

LTP Dörler: “Auch wenn die Bedeutung der Alpenregionen von der EU und in der Alpenkonvention anerkannt wird, wächst andererseits die Gefahr, dass die Verantwortung der Regionen für die Erhaltung ihres Lebensraumes zunehmend auf diese Einrichtungen übergehen.” Seitens der CALRE-Präsidenten der Alpenregionen wurde daher die Erklärung abgegeben, die Aufteilung der Verantwortung streng nach dem Subsidiaritätsprinzip zu regeln und einer Verlagerung auf übergeordnete Ebenen eine Absage zu erteilen.

Der Alpenraum zeichnet sich durch ein hohes Maß an kultureller, sprachlicher, landschaftlicher und auch politischer Vielfalt aus. Diese Vielfalt gilt es zu bewahren und zu schützen. Eine übermäßige Erschließung der Alpen durch den Tourismus oder die Belastung der Alpentäler durch den Verkehr sind aktuelle Bedrohungen. Daher ist die Eigenständigkeit der einzelnen Alpenregionen von entscheidender Bedeutung.

Laut Dörler haben Regionen, die nur Kulisse sind, aber keine Gestaltungskraft haben, weil übergeordnete Ebenen wie der Staat oder die EU ihre Kompetenzen an sich ziehen, keine Zukunft. Die Stärkung des Subsidiaritätsprinzips mache ihn optimistisch, dass die Regionen im Alpenraum ihre Zukunft im Wesentlichen selbst gestalten können. Mit der in Varese abgegebenen Erklärung gehe es vor allem darum, das Bewusstsein auf Ebene der Europäischen Union und den Mitgliedsstaaten für die Anliegen der Regionen des Alpenraumes zu stärken und damit auch für die Interessen der Bevölkerung der Alpenregionen einzutreten, so Dörler.