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Almflächen: Wallner sieht erste positive Signale

Almflächen: Bearbeitete Vorarlberger Einsprüche ohne Sanktionen
Almflächen: Bearbeitete Vorarlberger Einsprüche ohne Sanktionen ©Berchtold (Themenbild)
Bregenz - In der Causa um falsche Angaben bei Almflächen und den damit verbundenen Rückzahlungsforderungen von Fördergeldern gibt es laut Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erste positive Signale.
260 Bestätigungen aus Vorarlberg

Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter habe zugesagt, dass alle Einsprüche rasch bearbeitet würden, sagte Wallner im Dienstag im Anschluss an die Regierungssitzung.

Bearbeitete Einsprüche ohne Sanktionen

Konkret sollen jene Fälle, die Flächenabweichungen unter zehn Prozent betreffen, bis Mai erledigt werden. Erste Einsprüche aus dem Oberland seien bereits bearbeitet worden. Dort habe man von Sanktionen abgesehen, ergänzte Vorarlbergs Agrarlandesrat Erich Schwärzler (ÖVP). Allerdings handle es sich dabei um Betriebe, deren Flächenabweichungen unter zehn Prozent lägen. Alle jene Betriebe, denen falsche Flächenangaben von über zehn Prozent zur Last gelegt werden, würden als Einzelfälle betrachtet, was länger dauere, betonte Schwärzler.

Vorarlberg beharrt auf “Straffreiheit”

Wallner beharrte auch weiter darauf, dass jene Almbauern keine Strafe bezahlen müssen, die ihre Flächen nach bestem Wissen und Gewissen gemeldet haben. “Wir müssen dort von Sanktionen wegkommen, wo sie nicht gerechtfertigt sind”, so der Vorarlberger Landeshauptmann. Insgesamt rund 600 Vorarlberger Almbauern haben laut Schwärzler Einsprüche gegen die Rückzahlungen der Fördergelder erhoben, österreichweit sind es mehrere tausend.

In Tirol haben bereits rund 1.000 Bauern etwa 432.000 Euro aufgrund positiver Einsprüche zurückerhalten, hieß es am Dienstag in der “Tiroler Tageszeitung”. Wallner erwarte nun auch eine rasche Bearbeitung der Vorarlberger Fälle. Bis zu seinem nächsten Vorarlberg-Besuch werde “alles erledigt sein”, habe Rupprechter ihm versichert. “Ich hoffe deshalb, dass er bald kommt”, sagte Wallner mit einem Lächeln. (APA/red)

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