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Alle Wahlen auf ein Mal

Bregenz/Wien - ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf schlägt vor, alle Landtagswahlen künftig an ein und demselben Tag abzuhalten.

Dies könne etwa in der Mitte der Legislaturperiode der Bundesregierung geschehen, so Kopf in den „SN“. Er begründet seinen Vorstoß mit dem Umstand, dass ständig „irgendwo eine Wahl stattfindet“. Das „macht es nicht einfacher, Reformkonzepte vorzulegen“.

Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (S) steht dem Vorschlag Kopfs skeptisch gegenüber. Die Idee sei im Hinblick auf unterschiedliche Legislaturperioden – einige Länder wählen alle fünf Jahre, Oberösterreich alle sechs – nicht umsetzbar, so Niessl heute, Dienstag, zur APA.

“Jetzt den Ländern vorzuschreiben, ihr müsst alle im Fünfjahres-Rhythmus zur gleichen Zeit wählen, klingt in der Theorie vielleicht nicht schlecht. Nur ist es aufgrund der unterschiedlichen Landesverfassungen praktisch unmöglich.” Man könne zudem einem Land nicht vorschreiben: “Du musst nach fünf Jahren wählen.”

Es gebe immer wieder Entwicklungen in den Ländern, etwa “durch Blockladepolitik, durch unvorhersehbare Ereignisse”, wo dann früher gewählt werde, argumentierte Niessl. Würde man dann ein oder zwei Jahre bis zu den Wahlen warten, weil man sich mitten in der Legislaturperiode befinde, käme das Land zum Erliegen. Ein zentraler Wahltag sei zwar “theoretisch ein netter Vorschlag”, jedoch “praktisch undurchführbar”, so Niessl.

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