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Afghanistan: Erste Wahl überschattet

Die erste freie und demokratische Präsidentschaftswahl in Afghanistan ist von Unregelmäßigkeiten überschattet worden. 14 der 18 Kandidaten forderten daher den sofortigen Abbruch des Urnengangs. Herausforderer Karzais erkennen Wahl nicht an.

Die überwiegende Mehrheit der Kandidaten will damit das Wahlergebnis und die kommende Regierung nicht anerkennen. Die Wahlbehörde lehnte es aber abgelehnt, die Wahl zu stoppen und die bereits abgegebenen Stimmen für ungültig zu erklären.

Unter den 14 Kandidaten war auch der wichtigste Rivale des favorisierten Amtsinhabers Hamid Karzai, Ex-Bildungsminister Junis Kanuni. „Eine neue faire und transparente Wahl sollte sobald wie möglich abgehalten werden.“ Karzai betonte bei der Stimmabgabe in einem schwer bewachten Wahllokal in Kabul, entscheidend sei nicht, wer gewinne, sondern dass Afghanistan in dem historischen Urnengang selbst über sein Schicksal bestimme.

Die nationale Wahlkommission erklärte, zu diesem Zeitpunkt den Urnengang abzubrechen sei „nicht gerechtfertigt“. Ein Abbruch würde bedeuten, zahlreichen Wählern ihr Stimmrecht zu verweigern. Angesichts der langen Warteschlangen vor den Wahllokalen im ganzen Land verlängerte die Kommission zudem die Öffnung der Büros um zwei Stunden bis 18.00 Uhr Ortszeit (15.30 Uhr MESZ). Zuvor hatte ein UN-Sprecher gesagt, die Kommission nehme die Vorwürfe wegen Unregelmäßigkeiten sehr ernst und gehe ihnen mit aller gebotenen Aufmerksamkeit nach. Die UNO sei jedoch nicht befugt, den Urnengang abzubrechen.

Präsidentschaftskandidat Abdul Satar Sirat erklärte im Namen seiner Mitbewerber, die Wahl sei „nicht rechtmäßig“ und müsse gestoppt werden. „Wir haben ganz klare Eingriffe in den Wahlvorgang festgestellt.“ Aus Kabul und den Provinzen gebe es Berichte, wonach manche Bürger mehrere Wählerausweise hatten; außerdem sei Druck auf die Wähler ausgeübt worden, Karzai zu wählen.

Ferner berichteten Wahlbeobachter aus mehreren Provinzen, dass die Tinte sich abwaschen ließ, mit der die Daumen der Wähler markiert wurden. Dadurch wäre eine mehrfache Stimmabgabe möglich. Im westlichen Herat sagte ein Beobachter, manche Markierer seien trocken gewesen. Ein Verantwortlicher eines Wahllokals sagte, Wähler hätten sich vor seinen Augen den Daumen wieder gesäubert. Auch aus dem äußersten Norden des Landes sowie aus den ländlichen Provinzen Kapisa und Parwan nördlich von Kabul berichteten Beobachter von Problemen mit der Tinte.

In einer ersten Reaktion auf die Vorwürfe sagte der Sprecher der nationalen Wahlkommission, Faruk Wardak, nach einer Dringlichkeitssitzung des Gremiums, der Urnengang werde fortgesetzt, das Problem sei gelöst. In einigen Wahllokalen sei aufgrund von Verwechslungen statt der wasserunlöslichen Tinte zur Markierung der Daumen eine eigentlich für die Stimmzettel gedachte Tinte benutzt worden.

Für den Tadschiken Kanuni sagte einer seiner Mitarbeiter, in Gegenden, wo Rivalen des Paschtunen Karzai beliebt seien, seien die Wahllokale früher geschlossen worden als anderswo. Die einzige Frau unter den Kandidaten, Massuda Jalal, sagte, sie habe zwar nicht wie ihre 14 Mitbewerber Protest gegen die Wahl eingelegt. Aber „jeder weiß Bescheid über den Wahlbetrug. Er war geplant und organisiert.“

Karzai betonte, er sei über das Problem mit der Tintenmarkierung informiert und nehme es ernst. Wichtig an der Wahl sei vor allem, dass alle Afghanen daran teilnähmen. Und „ob ich nun gewinne oder ein anderer – der eigentliche Sieger wird die afghanische Nation sein, und wir werden das Ergebnis akzeptieren.“

Aus Angst vor Anschlägen und nach massiven Drohungen der radikalislamischen Taliban und anderer Extremisten waren strenge Sicherheitsvorkehrungen für die Wahl getroffen worden. Die Wahl verlief zunächst ruhig. Die Beteiligung war rege, vielerorts gab es schon am frühen Morgen lange Schlangen vor den Lokalen.

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