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Abschiebungen: Hahn gegen Schnellschüsse

Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) hat sich im Zusammenhang mit der Abschiebungsdebatte gegen „irgendwelche Schnellschüsse“ ausgesprochen.

In der Fernseh-„Pressestunde“ am Sonntag sagte Hahn, der Staat müsse auch für rechtliche Verlässlichkeit und Berechenbarkeit stehen. Dafür stehe auch Innenminister Günter Platter (V).

Schnellschüsse könnten dazu führen, dass sie „schlechte Beispiele nach sich ziehen“. Grundsätzlich müsse man bei der Ausländerdebatte unterscheiden zwischen der Zuwanderung aus wirtschaftlichen Gründen und dem Asyl. Österreich gehöre zu den achtgrößten Ländern weltweit, was die Aufnahme von Asylanten betrifft und werde diese Tradition auch weiter pflegen.

„Zum Teil berechtigte Kritik“ habe es aber bei Zugangsschwierigkeiten von ausländischen Wissenschaftern nach Österreich gegeben. Diese Sachen seien aber abgestellt. Grundsätzlich „sind wir von den gesetzlichen Voraussetzungen und den Lebensbedingungen ein Land, das für Forscher höchst attraktiv ist“. Die Problemstellungen für „einige wenige Forscher außerhalb der EU habe man in einem guten Zusammenwirken mit Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) und Platter lösen können.

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