Abkommen mit Ukraine, Georgien und Moldau unterzeichnet

"Zeigt, dass historische Ereignisse unaufhaltsam sind".
"Zeigt, dass historische Ereignisse unaufhaltsam sind". ©AP
Der EU-Gipfel in Brüssel hat weitreichende Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit der Ukraine, Georgien und Moldau (Moldawien) unterzeichnet. Für den fehlenden Teil des Abkommens mit der Ukraine setzte deren Präsident Petro Poroschenko seine Unterschrift unter den Pakt. Das Assoziierungsabkommen löste in der Ukraine den Umsturz gegen den pro-russischen Ex-Präsidenten Viktor Janukowitsch aus.
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EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy bezeichnete die Unterzeichnung am Freitag als “Meilenstein”. Die Abkommen stellten sowohl einen “Ankunfts- als auch einen Startpunkt” für die am weitesten entwickelten Beziehungen zwischen der Europäischen Union mit diesen Staaten dar. An Poroschenko gerichtet sagte Van Rompuy: “Die Europäische Union steht an Ihrer Seite, mehr als je zu vor.” Dies gelte auch für die Anerkennung der territorialen Unversehrtheit der Ukraine. Zugleich betonte Van Rompuy: “In diesen Abkommen steht nichts, was Russland in irgend einer Weise schaden würde.”

Poroschenko unterzeichnete Pakt mit Stift von Vilnius

Für eine symbolische Geste hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Freitag Applaus beim EU-Gipfel bekommen. Er unterzeichne das Assoziierungs- und Freihandelsabkommen mit einem Stift mit der Aufschrift vom Vilnius-Gipfel im Vorjahr, sagte Poroschenko bei der Zeremonie in Brüssel.

“Dies zeigt, dass historische Ereignisse unaufhaltsam sind”, sagte Poroschenko. Beim Gipfel in Vilnius im November des Vorjahres hatte Poroschenkos pro-russischer Vorgänger Viktor Janukowitsch noch seine Unterschrift unter das Assoziierungsabkommen verweigert. Dies hatte letztlich den Umsturz in der Ukraine gegen Janukowitsch ausgelöst. Poroschenko bezeichnete die Unterzeichnung als “wichtigsten Tag seit unserer Unabhängigkeit”.

(APA)

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