Vorarlberg hat gemeinsam mit Tirol und Salzburg die Einreisebestimmungen für Lebenspartner nach Österreich harmonisiert. Um aus Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz einreisen zu können, reichen neben einer Eigenerklärung auch die Vorlage einer Kopie der Meldebestätigung oder eine Passkopie des Lebenspartners in Vorarlberg. Diese Information geht aus einer Meldung der Landespressestelle Vorarlberg hervor.
„Es handelt sich um eine weitere Option, die grenzüberschreitende Lebenspartnerschaft als besonders berücksichtigungswürdigen Grund im familiären Kreis glaubhaft zu machen“, erklärt Sicherheitslandesrat Christian Gantner.
Ausreise in Nachbarstaaten bleibt schwierig
Umgekehrt bleibt die Ausreise für Lebenspartnerinnen bzw. Lebenspartner aus Vorarlberg in die Nachbarstaaten weiterhin eingeschränkt.
Obwohl Österreich Besuche im Falle von Lebenspartnerschaften schon länger erlaubt, sind solche nach Deutschland, in die Schweiz und nach Liechtenstein faktisch nicht möglich.
In den Nachbarstaaten fallen Lebenspartnerbesuche nicht unter jene Ausnahmen, aufgrund derer man in die Nachbarstaaten einreisen darf.
Dies gilt nach wie vor nur für besonders berücksichtigungswürdige Umstände bzw. für „Situationen äußerster Notwendigkeit“. Verstöße werden mitunter hart bestraft.
Vor der Ausreise informieren
Vor einer Einreise empfiehlt Sicherheitslandesrat Christian Gantner deshalb, sich umfassend jeweils über die aktuell geltenden Bestimmungen der Nachbarstaaten Schweiz, Liechtenstein und Deutschland zu informieren. Die Gespräche mit allen beteiligten Stellen auf Bundesebene und in den Nachbarländern zur Erzielung einer einheitlichen Vorgangsweise bei Vorliegen einer Lebenspartnerschaft werden fortgeführt, bestätigt der Vorarlberger Landesrat.
Lockerungen gibt es laut Gantner generell für:
- Lebenspartnerschaften
- Medizinische Versorgungen
- Tierversorgung
Mehr dazu im....
Livetalk mit Christian Gantner
Weiterführende Informationen:
- FAQs Staatssekretariat für Migration SEM https://www.sem.admin.ch/sem/de/home/aktuell/aktuell/faq-einreiseverweigerung.html
- Regierung Fürstentum Liechtenstein https://www.regierung.li/coronavirus
- Landesverwaltung Fürstentum Liechtenstein https://www.llv.li/inhalt/118724/amtsstellen/coronavirus
- FAQs deutsches Innenministerium https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/faqs/DE/themen/bevoelkerungsschutz/coronavirus/coronavirus-faqs.html#doc13738352bodyText3^
- FAQs der deutschen Bundespolizei https://www.bundespolizei.de/Web/DE/04Aktuelles/01Meldungen/2020/03/200317_faq.html
- FAQs des Bayrischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege https://www.stmgp.bayern.de/coronavirus/haeufig-gestellte-fragen/
- Landratsamt Lindau https://www.landkreis-lindau.de/Schnellnavigation/Startseite/index.php?object=tx%7c2846.1102.1&NavID=2562.10
Aktueller Sachstand bei Covid-19:
In Vorarlberg sind bisher (Stand Montag, 20. April, 17:00 Uhr) 875 Personen positiv getestet worden. Davon sind 733 Personen wieder genesen. 129 sind aktuell erkrankt. 13 Personen sind verstorben. Insgesamt wurden bisher 8.075 Testungen durchgeführt. Die Krankenhäuser informieren, dass derzeit 17 an COVID-19 erkrankte Patientinnen und Patienten hospitalisiert sind, davon sechs in Intensivbehandlung. Derzeit stehen insgesamt noch 83 Betten mit Beatmungsgeräten zur Verfügung.
(VOL.AT)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.