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43.000 Illegale in Österreich

In Österreich hat die Exekutive im vergangenen Jahr fast 43000 Menschen gefasst, die ins Land geschmuggelt wurden. Damit habe sich die Zahl verdoppelt, wie der neue Innenminister Ernst Straßer am Donnerstag mitteilte.

1998 waren es noch knapp 20.000 Menschen gewesen, die illegal nach
Österreich geschleust wurden. Die grösste Gruppe unter den Flüchtlingen
seien Bürger aus Jugoslawien und aus jenen Staaten, die früher zu
Jugoslawien gehörten. Dann folgten Bürger Rumäniens, des Irak,
Afghanistans, Irans und Chinas.
21 Prozent kämen über Italien nach Österreich, 19 Prozent über Ungarn und
zwölf Prozent über die Tschechische Republik.

Die Polizei habe fast 3000
Schlepper verhaftet, etwa 1000 mehr als im Jahr zuvor. Besonders forcieren
will Strasser deshalb die Zusammenarbeit bei der grenzübergreifenden
Kriminalitätsbekämpfung. Bis Ende März soll gemeinsam mit Bayern eine
“Grenzlage” festgelegt werden, gemeinsame Maßnahmen sollen folgen. Der
Minister erinnerte dabei an die legendären “Vier im Jeep” und schlug
gemischte Patrouillen vor: “Warum soll es nicht möglich sein, dass die
‘Zwei im Streifenwagen’ die EU-Binnengrenze sichern?”
Verschärfung
Er unterstütze “massiv die Harmonisierung der europäischen Fremdengesetze
und Asylregelungen”, sagte Strasser.

“Sehr schnell angehen” will der
Minister auch die Verschärfung der strafrechtlichen Bestimmungen: Er
beabsichtige eine Novellierung der die Schlepperei betreffenden Paragrafen
104 und 105 des Fremdengesetzes und wolle mit Justizminister Dieter
Böhmdorfer “die korrespondierenden Regelungen im Strafgesetzbuch
besprechen”, erläuterte der Innenminister.

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