10. Europa Forum Lech eröffnet

Eine erste positive Zwischenbilanz über Österreichs EU-Präsidentschaft hat Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) Freitagabend bei der Eröffnung des 10. Europa Forum Lech gezogen.

Die Gaskrise mit Russland, der Wahlsieg der palästinensischen Hamas, der Karikaturen- Streit sowie der Iran-Atom-Konflikt seien erste Bewährungsproben gewesen, die man gut bewältigt habe. ****

Vom „kleinen EU-Gipfel“ am Arlberg erwartet Schüssel „Lösungen für das eine oder andere Problem“, das die EU derzeit beschäftigt. Besonders herzlich begrüßte der Kanzler in Lech den dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen. Dänemarks Regierungschef musste in den vergangenen Wochen durch das „Stahlbad“ Karikaturenstreit gehen. Schüssel bezeichnete den Konflikt als „unglaublich“ und gezielt losgetreten.

Neben Arbeitsgesprächen im Zeichen von Österreichs EU- Präsidentschaft sind in Lech am Arlberg, bis Sonntag Zentrum des europäischen Diskurses, auch „relaxen und Kraft tanken“ angesagt, so der Kanzler. Neben Schüssel und Rasmussen nehmen u.a. der niederländische Regierungschef Balkenende und EU-Kommissionspräsident Barroso teil.

Den Österreichern attestierte Schüssel eine gute Einstellung zu EU. „Die Österreicher sind keine Europa-Muffel“, sagte Schüssel offenbar in Anspielung auf den mäßigen Zulauf zum Anti-EU- Volksbegehren der FPÖ.

Mit dem „kleinen EU-Gipfel“ am Arlberg können sich Schüssel und Außenministerin Plassnik schon auf den großen Frühjahrsgipfel am 23. und 24. März in Brüssel einstimmen. Schwerpunkte dort sind vor allem Wirtschaftsthemen.

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