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1.Maifeier der SPÖ Vorarlberg: "Für faire Lastenverteilung"

Hohenems - Bei der 1. Mai-Feier der SPÖ Vorarlberg im Hohenemser Löwensaal hat SP-Landesvorsitzender Michael Ritsch vor 250 BesucherInnen auf die Einführung einer Reichensteuer gepocht  und eine "faire Lastenverteilung und Lohnpolitik" gefordert.

Für diese “faire Lastenverteilung” werde er kämpfen. “Denn zu jedem Zeitpunkt waren die Reichen, die Konzerne, die Banken und Top-Manager die großen Profiteure, auch während der Krise. Es ist ihnen nämlich gelungen, die Gewinne zu privatisieren, ihre Verluste aber zu sozialisieren. Damit müsse jetzt Schluss sein”, so Ritsch.

Seine Position versucht Ritsch mit aktuellen Zahlen aus dem Wertschöpfungsbarometer der AK-Oberösterreich und dem Bankenrettungspaket zu untermauern: ”Laut dem AK-Barometer haben österreichische Unternehmen 2009 – mitten in der Krise – im Durchschnitt 36.943 Euro pro Kopf an ihren Mitarbeitern verdient, und damit fast genauso viel wie 2007 und vor der Krise. Dafür stiegen die Gewinnausschüttungen.2008 hatten sie 137 Prozent, 2009 etwa 116 Prozent der Jahresüberschüsse ausgemacht. Alleine die Wertschöpfung pro Arbeitnehmer sank um 2,4 Prozent, der Personalaufwand im gleichen Zeitraum um beinahe vier Prozent. Dass das Bankenrettungspaket für den Steuerzahler kein gutes Geschäft ist, beweisen die rund 500 Millionen Euro, die nicht zurückbezahlt wurden. Hinzu kommen noch ca. 88 Millionen Euro aus der Refinanzierungslücke.”

Statt die Ursachen dieser großen Krise nachhaltig zu bekämpfen und die Reichen zu mehr Verantwortung gegenüber dem Sozialstaat aufzufordern, werde z.B. über Einsparungen im Sozialbereich, Pensionsaltererhöhung diskutiert, kritisiert der Landesvorsitzende der SPÖ am Tag der Arbeit und meint abschließend, dass eine “weitere Verfestigung der Verteilungsschieflage” mit allen Mitteln verhindert werden müsse.

“Gerechtere Gesellschaft leistungsfähiger und lebenswerter”

Unterstützung bekam Ritsch vom Hauptreferenten Robert Misik, Journalist und mehrfach ausgezeichneter Autor. Er vertrat die Position, dass gerechtere Gesellschaften leistungsfähiger, zudem wirtschaftlich besser funktionieren und lebenswerter sind. Gleichzeitig merkte er jedoch an, dass die SPÖ in diesen Bereichen ein klareres Profil brauche. Es genüge nicht nur zu versprechen, dass die Dinge nicht so schnell schlechter werden. Vielmehr wünsche er sich von der SPÖ, frei nach Kreisky, ein Bekenntnis dazu, “wie man die Dinge besser machen kann.” (SPÖ Vorarlberg; Redaktion)

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