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„Pensionierungswelle“ bei Gendarmerie

Vor zwei Wochen hat Innenminister Strasser die Gendarmerie als „Europameister in der Aufklärung“ von Straftaten gelobt und Lösungen für personelle Engpässe versprochen.

Strasser sicherte damals die Aufrechterhaltung der Posten-Struktur in Vorarlberg sowie für 2004 zwei neue Gendarmerie Grundausbildungskurse zu. Mittlerweile hat sich als Folge des Bundessozialplanes die Personalsituation dramatisch zugespitzt, die Rede ist von einer förmlichen „Pensionierungswelle“ bei der Vorarlberger Gendarmerie.

Sicherheits-Landesrat Erich Schwärzler (V) und der Feldkircher Bürgermeister Wilfried Berchtold (V) als Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes forderten heute, Mittwoch, vor Journalisten in Dornbirn u.a. eine bundesweite Belastungsstudie für die Exekutive, die Zuteilung von Gendarmen aus anderen Bundesländern sowie für 2004 einen zusätzlichen dritten Grundkurs in Feldkirch-Gisingen. Damit könnte die personelle Situation der Exekutive im Ländle zumindest entschärft werden, betonte Schwärzler. Der Landesrat sprach von „Budgetlüge“, im Sicherheitsbereich könne man nicht Personal einsparen: „Die Sicherheit in unserem Land erfordert rasche personelle Ausgleichsmaßnahmen.“

Landesgendarmeriekommandant Brigadier Manfred Bliem erinnerte daran, die Gendarmerie sei in Vorarlberg schon bisher am personellen Limit gefahren. Mit den in diesem Ausmaß nicht vorhersehbaren Pensionierungen sei dringender Handlungsbedarf gegeben, um die objektive und subjektive Sicherheit im Ländle weiterhin zu gewährleisten.

Üblicherweise verzeichnet die Vorarlberger Gendarmerie jährlich 20 bis 23 Pensionierungen. Heuer sollen laut aktuellem Stand 53 Gendarmen in die Pension verabschiedet werden, davon 19 als Bundessozialplan-Frühpensionisten und 17 krankheitshalber. Bliem:
„Das hat uns hart getroffen.“ Von 686 Planstellen sind 650 tatsächlich besetzt. Von den besetzten Planstellen sind 43 Schüler, 22 Karenzierungen, 10 Teilzeitbedienstete und 17 Zuteilungen außer Landes. Per 1. Dezember seien 558 Beamte de facto einsetzbar, so Bliem und Schwärzler.

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