Bregenz - Murks bleibt Murks und wird auch durch Abschleifungen nicht besser!, sagt der Obmann des Vorarlberger Familienverbandes, Mag. Andreas Prenn, nach dem gestrigen Gipfelgespräch der Bundesregierung mit den Familienverbänden zum Bundesbudgetentwurf. Statt substantieller Korrekturen will die Regierung maximal kleine kosmetische Verbesserungen vornehmen und diese dann nächste Woche präsentieren.
Das Ergebnis des gestrigen Gesprächs ist ernüchternd, ist Familienverbandsobmann Prenn enttäuscht. Die Zusage seitens der Regierungsspitze, dass die Anliegen der Familien keine Kürzungen der Familiengelder, Valorisierung der Familienleistungen und Sanierung des Familienlastenausgleichsfonds – bei der endgültigen Budgeterstellung Berücksichtigung finden, wird der Maßstab für die Bewertung dieses Gipfelgesprächs sein, so Dachverbands-Präsident Prof. Dr. Clemens Steindl vom Katholischen Familienverband (KFÖ). Er hat beim dreistündigen Gespräch im Bundeskanzleramt gemeinsam mit dem renommierten Familienexperten Dr. Helmuth A. Schattovits die Interessen der Familien vertreten.
Der Vorarlberger Familienverbandsobmann Prenn ärgert sich über die Verzögerungs- und Hinhaltetaktik: Zuerst hieß es monatelang, für den großen Budgetentwurf brauche es Zeit. Nun ist ein familienfeindliches Loiperdsdorfer-Thermen-Budget auf dem Tisch und die Regierung rückt jetzt nicht damit heraus, wo und wie sie diesen Murks korrigieren will. Gleichzeitig versucht die ÖVP ihren Hals aus der Schlinge zu ziehen, indem sie am Tag des Gipfelgesprächs mit den Familien- und Jugendvertretern bei einer prominent besetzten Landeshauptleute-Pressekonferenz plötzlich das Lehrerthema aufgreift. Wohl um vom unbequemen Familiensparthema abzulenken.
Ich habe den Eindruck, in Wien haben sich Finanzminister Pröll und Familienminister Mitterlehner mit den Kürzungen im Familienressort einbetoniert, sagt Prenn und beklagt, dass unsere Regierungsmitglieder nicht genug Charakterstärke aufweisen, einzugestehen, dass ein Murks ein Murks ist. Mit Abrunden und Abschleifen wird auch aus diesem Budgetentwurf kein großer Wurf mehr. Prenn an Finanz- und Familienminister: Sie sollen endlich aufhören, gebetsmühlenartig falsche Zahlen und Fakten zu präsentieren und die Familien daran zu erinnern, dass alle zur Budgetsanierung beizutragen haben. Nach den vorliegenden Plänen müssen vor allem und nur die Familien dazu beitragen.
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