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„Es braucht überregionales Denken"

Der Raumplanung mangelt es an Strategie. In dieser Ansicht sieht sich die FPÖ durch den Endbericht des Raumplanungsinstituts zu den „Visionen Rheintal" bestätigt.

Das Resümee aus der Befragung von 89 Personen (die „VN” berichteten), wonach es eine strategische Raumplanung nicht gibt, ist für den zuständigen FP-Sprecher Bernhard Themessl „bezeichnend”. Jahrelang habe die Landesregierung nur auf Einzelfälle reagiert und keine aktive Lenkung der Flächennutzung durchgeführt. Als Folge davon würde die Landesgrünzone stetig von innen ausgehöhlt, würden Siedlungsgrenzen aufgeweicht und Betriebsgebiete ohne entsprechende Verkehrskonzepte gewidmet.

Anreize schaffen

Als „größtes Versagen” der Landesraumplanung wertet er den nun beschlossenen Bau von zwei Fahrsicherheitszentren in der Gemeinde Röthis und die Genehmigung des Golfplatzes Weitried in Rankweil. „Es macht keinen Sinn, hochwertige Landwirtschaftsflächen umzuwidmen, wenn es im Land noch andere Möglichkeiten gibt“, ärgert sich Bernhard Themessl. Landesrat Manfred Rein wirft er „mangelnden Weitblick” vor, wenn er jetzt schon ankündige, dass es keinen Golfplatz mehr geben werde. Der Fremdenverkehr müsse von immer neuen Konzepten ausgehen. Das gelte auch für den Golfsport.

Damit aber nicht „ganz Vorarlberg ein Fall Weitried” wird erwartet die FPÖ von der Landesraumplanung in erster Linie “überregionales Denken”. Themessl: „Die Landesregierung soll eine übergeordnete Koordinationsrolle einnehmen und in Zusammenarbeit mit den Gemeinden gestalterisch eingreifen können.”

Zwingende Verordnungen von oben lehnt er hingegen ab. Zudem sollten Anreize geschaffen werden, um nicht verfügbare Flächen zu lukrieren. Auch die konsequente Überprüfung der Einhaltung der Flächenwidmungspläne der Gemeinden ist nach Ansicht von Themessl dringend nötig. Und der seit dem Jahre 1977 nicht mehr überarbeitete Grünzonengürtel bedürfe ebenfalls einer offenen Diskussion.

Beschleunigen

Man sei bereit, intensiv an einer aktiven Raumplanungspolitik mitzuarbeiten. Wie berichtet, soll bis 2004 eine Bestandsaufnahme für das Rheintal in dieser Sache vorliegen. Bernhard Themessl dauert das zu lange. „Die Prozedur muss beschleunigt werden”, fordert er. Schließlich sei bekannt, wo es krankt und es gebe konkrete Ansätze, auf denen man aufbauen könne.

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