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„Wir haben die Eiterblase damals nicht gesehen“

Feldkirch/VN - 2002 hat die Staatsanwaltschaft Informationen über Fälschungen am BG Dornbirn erhalten. Warum wurde das Verfahren eingestellt?
Das wussten die Staatsanwälte
Oberstaatsanwalt spricht von Fehlern
Richterin Ratz: Bericht kommt
Stadt beinah um ein Erbe gebracht
Staatsanwaltschaft schon 2002 informiert

Der stellvertretende Leiter der Feldkircher Staatsanwaltschaft hat 2002 Informationen über Fälschungen am BG Dornbirn erhalten. Wie berichtet, erhielt er einen konkreten Hinweis von einer Dornbirnerin. Das Verfahren wurde jedoch eingestellt. In den VN spricht Reinhard Fitz über den Fall.

Herr Staatsanwalt, wie lief das damals mit dem Hinweis der Dornbirnerin Karin Hefel, die Ihnen schon 2002 von der vermutlich gefälschten Unterschrift berichtete?

Fitz: Ich habe damals in der Angelegenheit Unterlagen von ihr geschickt bekommen – und nachweislich ins Landeskriminalamt geschickt, mit dem Auftrag, dies zu erheben. Von der Polizei kam dann die Anzeige zurück, letztlich hätten sie keinen Nachweis für ein strafrechtlich relevantes Vergehen entdecken können. Wir haben damals nach ­bestem Wissen und Gewissen gehandelt. Die Polizei konnte damals keinen konkreten Tatverdacht finden, deshalb konnte man nichts machen.

Das sieht heute anders aus.

Fitz: Die Polizei konnte damals keinen konkreten Tatverdacht finden. Aus heutiger Sicht muss man sagen, dass das vermutlich ein Fehler war. Wir haben die Eiterblase damals nicht gesehen. Aber es wurde alles getan: Wir haben Richter vernommen, ehemalige Gerichtsvorsteher. Alle haben auf den Herrn H. verwiesen (der Hauptverdächtige in der Testamentsaffäre, Anm. d. Redaktion), der könne alles erklären. Es hat aber niemand im Entferntesten daran gedacht, dass Bedienstete der Gerichte irgendetwas Illegales im Schilde führen könnten.

Aber da waren doch offensichtlich abgepauste Unterschriften? Und es gab mehrere Hinweise.

Fitz: Einen konkreten Verdacht gegen Gerichtsbedienstete hatte damals niemand. Es waren Anzeigen gegen unbekannte Täter, bearbeitet von unterschiedlichen Sachbearbeitern. Es war ja nicht der Fall, dass man da einem Gerichtsmitarbeiter auf der Spur war. Da gab es Fälle verschiedenster Sachbearbeiter über mehrere Jahre.

Von wie vielen unterschiedlichen Fällen sprechen wir?

Fitz: Über die Anzahl liegen mir derzeit keine Daten vor.

Die Oberstaatsanwaltschaft hat den Fall geprüft, auch das Verfahren ist wieder in Gang. Ist eine Prüfung in Ihrem Sinn?

Fitz: Ich habe keine Einwände dagegen. Außerdem: Auch Staatsanwälte können Fehler machen. Ich bin nicht unfehlbar. Ich habe nach bestem Wissen und Gewissen erhoben, auch die Polizei. Und nach bestem Wissen und Gewissen mussten wir dann das Verfahren einstellen, weil wir keine ausreichenden Beweise hatten.

Die Anzeigerin hat aber nie mehr etwas von Ihnen gehört.

Fitz: Das wäre gesetzlich nicht möglich gewesen. Sie scheint als Privatbeteiligte in dem Verfahren ja nicht auf. Anzeiger war die Stadt Dornbirn, diese ist auch über die Einstellung des Verfahrens verständigt worden. Ich habe auch nie mehr eine Rückfrage erhalten. Die Angelegenheit wurde ja auch im Zivilverfahren abgehandelt. Auch dort konnte kein Ansatzpunkt wegen der Unterschrift gefunden werden. Das, was man heute weiß, liefert ein anderes Bild. Aber damals konnten ja auch nicht einmal die verantwortlichen Richter wissen, dass die Laus in ihrem Pelz sitzt. VN-RIE

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