Wird Zürich das neue Amsterdam?

In Zürich wurde kürzlich ein Pilotprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis gekippt. Ziel war es, Möglichkeiten eines kontrollierten Handels mit Cannabis zu untersuchen. Das Projekt hätte gleichzeitig in Zürich und Basel durchgeführt werden sollen. Letztlich gescheitert ist man an der Gesetzeslage: Beim Betäubungsmittelgesetz handelt es sich um ein Bundesgesetz. Eine Studie, die die Änderung dieses Gesetzes zur Folge haben könnte, muss folgerichtig auch vom Bund initiiert werden.

Der Kampf geht weiter

Claudia Nielsen, Gesundheits- und Umweltvorsteherin der Stadt Zürich, war eine Hauptverfechterin des Projekts. Noch ist sie nicht bereit aufzugeben. Demnächst will sie beim Bund vorstellig werden, um für eine bundesweite Durchführung einzutreten. Was Nielsen sich wünscht, ist ein liberalerer Umgang mit der Droge Cannabis. Liberalisierung sei aber nicht mit der Legalisierung von Cannabis gleichzusetzen. Die kontrollierte Abgabe mache nur Sinn, wenn man sie mit geeigneten Jugendschutz- und Präventionsmaßnahmen kombiniere. Sehr viel konkreter möchte Nielsen nicht werden, schließlich wolle sie „der Diskussion nicht vorgreifen.“

Kaum Auswirkungen auf Vorarlberg befürchtet

Welche Auswirkungen hätte eine Liberalisierung auf Vorarlberg? Keine besonderen, meint Oswald Wachter, Leiter des Ermittlungsbereiches Suchtgift beim Landeskriminalamt. Es gebe ohnehin schon sehr viele Konsumenten, die sich in der Schweiz mit Cannabis eindecken. Auch eine Liberalisierung werde zu keiner großen Steigerung führen. Ähnlich sieht das Bernhard Amann, Stadtrat in Hohenems und Mitglied des Vereins legalize! Österreich. Den “kleinen Grenzverkehr” gebe es schon. Zwar sei mit einer Steigerung zu rechnen, diese werde aber nicht exorbitant ausfallen. Amann und seine Mitstreiter treten für eine Legalisierung des Eigenanbaus ein – und für die Freigabe des medizinischen Gebrauchs von Cannabis.

Verwaltungsstrafe statt Staatsanwaltschaft

Andreas Prenn, Leiter von Supro, glaubt, dass sich „in Vorarlberg nicht sehr viel ändern“ werde, sollte es zu einer Liberalisierung in der Schweiz kommen. Er spricht sich für eine Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums in Österreich aus, nicht aber für eine Legalisierung. Eine denkbare Variante wäre etwa, volljährige Personen bei Konsum oder Besitz kleinerer Mengen von Cannabis mit einer Verwaltungsstrafe statt mit einer Anzeige bei der Staatsanwaltschaft zu belegen. „Die Schweizer Diskussionen über die Liberalisierung des Handels hingegen sind für mich zweitrangig“, so Prenn.