Journalist Deniz Yücel von Türkei freigelassen

Yücel sei frei, schrieb die “Welt” am Freitag bei Twitter. Sein Anwalt Veysel Ok twitterte ein Bild des Journalisten, auf dem er seine Ehefrau Dilek Mayatürk Yücel umarmt. Der “Welt” zufolge wurde keine Ausreisesperre verhängt.

#FreeDeniz & #FreeDilek pic.twitter.com/YlWNMYXlBL

— Veysel Ok (@shemmoshemmo) 16. Februar 2018

“Endlich!!! Endlich!!! Endlich!!! Deniz ist frei!”, hatte Yücels Ehefrau selbst kurz zuvor bei Twitter geschrieben. Dahinter setzte sie ein Herz.

sonunda!!! sonunda !!! sonunda!!
Deniz özgür! @Besser_Deniz https://t.co/LBhyHQRmh8

— dilek mayatürk yücel (@DMayaturk) 16. Februar 2018

Der Fall Yücel war zuletzt der größte, aber nicht einzige Streitpunkt im Verhältnis Deutschlands zur Türkei. Yücel hatte sich am 14. Februar 2017 freiwillig der Justiz gestellt und war kurz darauf wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft genommen worden – bis zum Freitag ohne Anklageschrift.

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel sagte in Berlin: “Ich freue mich natürlich für ihn, ich freue mich für seine Frau und die Familie, die ja ein sehr, sehr schwieriges Jahr der Trennung aushalten mussten”. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass die Freilassung “Bedingungen schafft, die zu einer Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen führen”.

Gabriel: Keine Gegenleistung

Nach Angaben von Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist Yücels Freilassung nicht auf Gegengeschäfte zwischen Deutschland und der Türkei zurückzuführen. “Ich kann Ihnen versichern, es gibt keine Verabredungen, Gegenleistungen oder, wie manche das nennen, Deals in dem Zusammenhang”, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Politische Einflussnahme habe es allenfalls bei der “Verfahrensbeschleunigung” gegeben.

Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu meldete schließlich am Freitag, das 32. Strafgericht in Istanbul habe die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft angenommen. Die Staatsanwaltschaft fordere darin wegen “Propaganda für eine Terrororganisation” und “Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit” zwischen vier und 18 Jahre Haft. Zugleich habe das Gericht die Freilassung Yücels aus der Untersuchungshaft angeordnet, meldete Anadolu weiter.

Das ist kein unübliches Verfahren in der Türkei: Gerichte können zu Beginn eines Verfahrens oder auch davor die Freilassung von Verdächtigen aus der Untersuchungshaft verfügen. Aus türkischen Behördenkreisen hieß es, die Freilassung sei “vollständig nach rechtsstaatlichen Prinzipien” erfolgt. “Es hat keinerlei politische Einmischung gegeben.” Außenminister Gabriel hatte zwei Mal geheim den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen, um eine Verfahrensbeschleunigung für Yücel zu erzielen.

Auswirkungen auf deutsch-türkisches Verhältnis

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin sagte jedoch, es sei noch zu früh, um aus der Freilassung Schlussfolgerungen für das deutsch-türkische Verhältnis zu ziehen. Der Fall Yücel habe zwar eine besondere Bedeutung. Er sei aber “natürlich nicht das einzige Thema, wo es Dissonanzen gibt zwischen der Bundesregierung und der türkischen Regierung.” Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sitzen noch fünf Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Ihre Namen werden aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht mitgeteilt. Die Bundesregierung fordert ihre Freilassung.

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte, die Beziehungen zu Deutschland seien auf dem Wege der Besserung. “Es scheint, dass heute einige Probleme in den deutsch-türkischen Beziehungen der letzten Zeit gelöst wurden”, zitierte ihn Anadolu. Yildirim nimmt derzeit an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Beide Seiten würden nun gemeinsam Schritte unternehmen, um ihre Beziehungen zu verbessern. “So Gott will, werden sie besser werden.”

Merkel erinnert an weitere Inhaftierte

Merkel erinnerte aber an die Menschen, die in der Türkei weiter aus politischen Gründen inhaftiert sind. “Wir wissen, dass es noch weitere, vielleicht nicht ganz so prominente Fälle von Menschen gibt, die in türkischen Gefängnissen sind. Und auch für sie erhoffen wir eine schnelle Behandlung der Rechtsverfahren und Rechtsstaatlichkeit.”

Unter den Inhaftierten sind auch viele Journalisten. So wurden am selben Tag, an dem Yücel freikam, die türkischen Journalisten Mehmet und Ahmed Altan sowie Nazli Ilicak zu lebenslanger Haft wegen angeblicher Nähe zu dem Prediger Gülen verurteilt. Der in den USA im Exil lebende Gülen wird von der türkischen Regierung für den Putschversuch von 2016 verantwortlich gemacht.

(APA/ag.)