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Wehrpflicht: Sicherheit braucht eine klare Entscheidung

LR Schwärzler: Volksabstimmung über Wehrpflicht erfordert objektive Information. LR Schwärzler: Volksabstimmung über Wehrpflicht erfordert objektive Information. - © VOL.AT/ Bernd Hofmeister
Bregenz – Nachdem auf Bundesebene seit Jahren mehr zur Verunsicherung als zur Sicherheit des Österreichischen Bundesheeres beigetragen wird und der Verteidigungsminister verschiedene Experimente gestartet hat, ist Sicherheitslandesrat Erich Schwärzler froh, dass die Landeshauptleute nun die Notbremse in Bezug auf die Zukunftsfragen des Bundesheeres gezogen haben.

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 Die derzeitige Situation sei sowohl für das Personal als auch für eine mittelfristige Sicherheitsstrategie unbefriedigend, betont Landesrat Schwärzler: “Eine Volksabstimmung über die Allgemeine Wehrpflicht erfordert eine objektive Information und Darstellung der Vor- und Nachteile, insbesondere auch hinsichtlich der Aufgaben und Leistungen eines künftigen Bundesheeres sowie des dazu notwendigen Budgets.”

 Aus Sicht der Hilfs- und Rettungsorganisationen dürfe auch in Zukunft der wichtige gesellschaftliche Beitrag des Zivildienstes nicht übersehen werden, auch nicht die stete Verfügbarkeit des notwendigen Personals im Katastrophenfall. Aus Sicht des Landes Vorarlberg habe sich das bisherige System der Allgemeinen Wehrpflicht vor allem in den Katastrophenjahren 1999, 2000 und 2005 sehr bewährt und der betroffenen Bevölkerung qualifizierte Hilfe und Unterstützung geboten. “Gerade aufgrund der Wetterkapriolen in der letzten Zeit darf auch in Zukunft bei der Sicherheit nicht eingespart werden. Deshalb gibt es keinen Grund, das bisherige System in Frage zu stellen, solange keine besseren Alternativen für die Sicherheit vorliegen”, so Sicherheitslandesrat Schwärzler. (VLK)

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