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Wehrpflicht für Darabos “mega-sinnlos”

Verteidigunsminister Darabos sieht wenig Sinn in der Wehrpflicht. Verteidigunsminister Darabos sieht wenig Sinn in der Wehrpflicht. - © APA
Die SPÖ hat ihre Abgeordneten bei einer Klubklausur in der ÖGB-Zentrale auf ihren “Profi-Heer”-Kurs eingeschworen. Denn die Wehrpflicht sei mittlerweile “mega-sinnlos”, spottete Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) in seinem Referat über Vizekanzler Michael Spindelegger (V), der zuletzt bei der ÖVP-Klausur in Saalfelden über den “mega-coolen” Präsenzdienst geschwärmt hatte.

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Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) zeigte sich wiederum überzeugt, dass mit seinen Sozialjahr-Plänen der Zivildienst adäquat ersetzt werden könne. Parteichef Werner Faymann streifte in seinem Grundsatzreferat, das sich vor allem der sozialen Gerechtigkeit widmete, die Bundesheer-Debatte nur und erfreute sich vor allem daran, dass die viel beschworene Volksbefragung nun endlich einmal wirklich eingesetzt werde. Dass seine Partei für ein Berufsheer eintritt, begründete er knapp: “Wir wollen das Bessere.” Eine Professionalisierung im Militär sei sinnvoll – wenn sich die Welt ändere, müsse man die Weichen richtig stellen.

“Skurille Argumente” für Präsenzdienst?

ÖGB-Chef Erich Foglar, der im “Catamaran” als Gastgeber fungierte, hielt sich in seinen Begrüßungsworten mit einer deutlichen Präferenz für das ein oder andere Heeres-Modell zurück, machte aber klar, was er von Panikmache der Wehrpflicht-Bewahrer in Sachen Zivildienst hält. Der Gewerkschaftsvorsitzende sprach von “skurrilen Argumenten”, etwa dass Menschenleben in Gefahr seien, weil die Rettung nun später kommen würde. Dann müssten die Menschen in jenen Ländern, wo ein Berufsheer eingeführt worden sei, längst verblutet sein.

Auch Darabos schoss sich munter auf den Koalitionspartner ein, bezeichnete sich zwar als Opfer eines “Bashings” der Volkspartei gegen ihn, teilte gegen diese aber selber ordentlich aus: “Die ÖVP stiehlt. Sie stiehlt jungen Menschen mit diesem Zwangsdienst sechs Monate ihres Lebens.”

Bedenken, die es auch in der eigenen Partei gibt, suchte der Verteidigungsminister zu zerstreuen. Erfahrungen in anderen Ländern hätten gezeigt, dass sich genug Freiwillige für ein Berufsheer finden würden. Auch Befürchtungen, dass sich nur noch “Rechtsradikale und Nazis” fürs Militär interessieren würden, hält er durch Beispiele aus anderen Staaten für längst widerlegt.

Darabos wies ferner darauf hin, dass gemäß seinem Modell die Mobilmachungsstärke bei 55.000 Mann bleibe. Auch für einen Assistenzeinsatz sei man jederzeit bereit. Die Miliz werde aufgewertet und kosten werde das “Profiheer” mit ambitionierten jungen Männern auch nicht mehr.

Hundstorfer rührt Werbetrommel für Modell Zivildienst-Ersatz

Einen ähnlichen Ansatz wählte Hundstorfer, der sein (noch nicht fertig gestelltes) Modell für den Zivildienst-Ersatz bewarb. Dass er weniger Teilnehmer für das “Sozialjahr” einrechne als für den Zivildienst, begründete der Sozialminister damit, dass nach Erfahrungen der Trägerorganisationen rund 10 Prozent der Zivis Probleme machten. Dies werde wegfallen, wenn sich nur noch motivierte Freiwillige melden würden, die im Rahmen der Aufgabe auch Qualifikationen für die berufliche Zukunft erwerben könnten.

Die Zwistigkeiten mit der Gewerkschaft bezüglich der Entlohnung der Sozialdiener sieht Hundstorfer ausgeräumt. Die Entlohnung entsprechend dem Kollektivvertrag sei nun vereinbart.

Ein klein wenig Parteipolitik durfte auch beim Sozialminister nicht fehlen, etwa als er darauf hinwies, dass dem als VP-nahe geltenden Roten Kreuz wesentlich mehr Zivildiener zugewiesen würden als dem SPÖ-nahen Arbeitersamariterbund. Dazu komme noch, dass in manchen Regionen schon bei der jungen Feuerwehr Zivildiener angelockt würden, womit es dann Dörfer gebe, wo überhaupt kein Jugendlicher mehr zum Bundesheer gehe. Man könnte sich also fragen, wer diese Dörfer dann überhaupt noch verteidigen könne, scherzte Hundstorfer.

(APA)

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