Wallner will Gemeindekooperationen im Vorarlberger Rheintal forcieren

Wallner beschrieb das Rheintal als “boomende Region in Österreich und Europa”, innerhalb von 50 Jahren ist die Einwohnerzahl von 140.000 auf 240.000 angewachsen, außerdem hat sich die Zahl der Gebäude verdreifacht, das Ausmaß der bebauten Fläche verachtfacht. Dass diese Entwicklung keineswegs zu Ende ist, machte der Regierungschef anhand laufender und zukünftiger Projekte wie etwa dem Ausbau des Güterbahnhofs Wolfurt (Bez. Bregenz) deutlich. “Dort wird eines der größten Betriebsgebiete im Land entstehen, das wird nicht ohne Wirkung bleiben”, so Wallner.

Kein Patentrezept

Es brauche deshalb verstärkt eine Zusammenarbeit über die Grenzen der Rheintal-Kommunen hinweg, als Themenfelder nannte der Landeshauptmann etwa die Bereiche Mobilität, Wirtschaftsentwicklung, Flächenmanagement und Wohnbau. Die nächste Etappe werde sein, die anstehenden großen Herausforderungen zu definieren und anschließend gemeinsame Planungen durchzuführen. Man müsse weg von Absichtserklärungen und hin zur Umsetzung kommen, betonte auch Vorarlbergs Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier (ÖVP). Ein Patentrezept dafür gebe es freilich nicht.

Hohes Kooperations-Niveau

Sowohl Wallner als auch Köhlmeier unterstrichen anhand einer Studie des Instituts für Föderalismus (Autor: Peter Bußjäger), dass Vorarlberg bereits ein hohes Niveau in der interkommunalen Zusammenarbeit aufweise. Im Zuge der Studie wurden 262 Gemeindekooperationen erhoben, im Schnitt beteiligt sich damit jede der 96 Vorarlberger Kommunen an 26,84 Kooperationen. Durchschnittlich seien 9,84 Gemeinden an einer Kooperation beteiligt, erklärte Bußjäger.

Als gelungene Kooperationen führte er beispielhaft gemeinsame Baurechtsverwaltungen von Kleingemeinden an. Diese seien notwendig geworden, damit diese Gemeinden die gefragte Qualität gewährleisten könnten. “Wenn diese Gemeinden ihre Eigenständigkeit erhalten wollen, ist diese Kooperation alternativlos”, sagte Bußjäger. Für das Rheintal bestätigte Bußjägers Wallners Aussagen. “Potenzial nach oben ist überall da”, stellte der Studienautor fest.

Kooperation statt Fusion

Wallner und Köhlmeier sahen den eingeschlagenen Weg – über ein Fördersystem Kooperationsanreize zu schaffen – bestätigt und kündigten an, weitere Anstrengungen in diese Richtung unternehmen zu wollen. Geld fließt etwa für Entwicklungsausgaben, für Bauprojekte, aber auch für Personalkosten. Sehr zurückhaltend zeigten sich Wallner, Köhlmeier und Bußjäger beim Thema Gemeindefusionen. “Internationale Evaluationen zu Fusionen sind sehr zwiespältig”, so Bußjäger. Auf die Frage, ob Vorarlberg in 20 Jahren noch immer in 96 Gemeinden gegliedert sei, sagte Wallner: “Wenn es die Bevölkerung so will, dann wird es sie geben”.

(APA)