Akt.:

Wahlkämpfe sollen auf vier Wochen beschränkt werden

Frühstück: "Teure Wahlkampagnen sind nicht zu rechtfertigen". Frühstück: "Teure Wahlkampagnen sind nicht zu rechtfertigen". - © VOL.AT/ Philipp Steurer
Bregenz - Die Wahlkampfphase, in der das Anbringen von Plakatwerbung erlaubt ist, soll in Vorarlberg von sechs auf vier Wochen verkürzt werden.

 (6 Kommentare)

Korrektur melden

Das erklärte ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück am Montag bei der Präsentation der Arbeitsschwerpunkte seiner Fraktion im heurigen Herbst. Aus seiner Sicht seien auch ähnliche Vereinbarungen in Bezug auf Inserate und Broschüren möglich. "Angesichts der angespannten Wirtschaftslage sind teure Wahlkampagnen nicht zu rechtfertigen", sagte Frühstück.

Regelung für alle Wahlgänge

Der Klubobmann betonte, dass diese Regelung für alle Wahlgänge - also nicht nur für Landtags-, sondern auch für Europa-, Nationalrats- und Gemeinderatswahlen - gelten solle. Im Frühjahr und im Sommer hatten bereits die Vorarlberger Grünen und die SPÖ eine Wahlkampfkostenbeschränkung sowie die FPÖ einen Komplettverzicht auf Wahlplakate gefordert.

Entsprechender Antrag der ÖVP

Frühstück sah allerdings eine Verkürzung des Plakatierzeitraums als beste Lösung an. "Es muss schon noch möglich sein, Inhalte zu kommunizieren", betonte der Klubobmann. Innerhalb des Monats sei es gut möglich, jeweils zwei Wochen ein Thema zu präsentieren. Zudem sei die zeitliche Begrenzung im Gegensatz zu allen Wahlkampfkostenbeschränkungen leicht zu kontrollieren. Der ÖVP-Landtagsklub bereite einen entsprechenden Antrag vor.

In der Vorarlberger Politik sei man gewillt, Reformen aktiv anzugehen, um das Vertrauen der Bevölkerung in die öffentlichen Institutionen zurückzugewinnen, unterstrich Frühstück. Dabei verwies er unter anderem auf das von allen Parteien erarbeitete Parteienförderungsgesetz. Auch die von den Parteien geführten Diskussionen zu einer Landtagsreform "verlaufen sehr vernünftig", so der Klubobmann. Beim Wahlrecht könne er sich gut eine Aufwertung der Vorzugsstimmen vorstellen, sagte Frühstück.

(APA)

Werbung


Kommentare 6

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

 
noch 1000 Zeichen
 

HTML-Version von diesem Artikel
Verkehr in Vorarlberg

Mehr auf vol.at
Preisentwicklung "Heizöl extra leicht": 170 Prozent Steigerung in 20 Jahren
Bregenz - Die gute Nachricht: In den letzten zwei Jahren ist der Preis für Heizöl "extra leicht" gefallen. Die [...] mehr »
Kollision nach dem Abbiegen
Hohenems. Zwei Verletzte forderte ein Verkehrsunfall am Mittwochabend auf der Angelika-Kaufmann-Straße in Hohenems. mehr »
Bei der Arbeit verletzt
Klaus, Frastanz. Zwei Verletzte gab es am Mittwoch gegen Mittag bei Arbeitsunfällen. In einer Firma in Klaus stolperte [...] mehr »
Anklage: 17-Jährige von ihrem Onkel vergewaltigt
Feldkirch. Schöffenprozess am 1. Dezember: Lehrer bestreitet, seine minderjährige Nichte vor 15 Jahren mehrmals [...] mehr »
Langes Warten auf die Diagnose
Feldkirch. Srecko Sebjanic spricht von einer unglaublichen Geschichte, und irgendwie ist sie das auch. Sein Vater Milan [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung
Jetzt meistgelesen auf VOL.AT
Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmelden

Facebook-Benutzer?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Anmelden - oder ohne Registrierung diskutieren

Als VOL.AT User anmelden:




Passwort vergessen?

Unregistrierter User:

Bei unregistrierten Benutzern wird der Kommentar erst nach einer Prüfung freigeschaltet. Beleidigende, rassistische, ausfällige oder nicht themenbezogene Kommentare werden nicht veröffentlicht. Kommentare von eingeloggten Usern werden sofort veröffentlicht.

Neu registrieren



Bitte Javascript aktivieren!