Akt.:

Wahlen: E-Voting für Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) denkbar

Josef Ostermayer (SPÖ) zeigt sich gegenüber E-Voting aufgeschlossen Josef Ostermayer (SPÖ) zeigt sich gegenüber E-Voting aufgeschlossen - © APA/ANDREAS PESSENLEHNER
Im Gegensatz zur bisherigen Parteilinie kann sich die SPÖ nun offenbar doch mit dem Gedanken an Wahlen per Internet (“E-Voting”) anfreunden. Kanzleramts-Staatssekretär Josef Ostermayer sprach sich dazu in einem Interview positiv aus und hielt zugute, dass es die Hürde für Bürgerbeteiligung herabsetze.

 (5 Kommentare)

“Wenn es ein funktionierendes Modell gibt, warum nicht?”, sagt Kanzleramts-Staatssekretär Josef Ostermayer (S) laut Vorabmeldung am Sonntag in der Tageszeitung “Österreich” zum Thema E-Voting. Diese Form des Wahl-Prozederes setze die Hürde für die Bürgerbeteiligung herab. Man werde sich internationale Beispiele ansehen. Die geheimen Wahlen müssten aber gewährleistet bleiben.

SPÖ war sonst bei E-Voting ablehnend

In der Vergangenheit hatte die SPÖ E-Voting abgelehnt und sich in dieser Haltung auch durch die Aufhebung dieses Modells bei den Hochschülerschaftswahlen durch den Verfassungsgerichtshof im Vorjahr bestätigt gesehen. Die ÖVP hatte demgegenüber zuletzt darauf gedrängt, Abstimmungen via Internet “langfristig” zuzulassen und bei Volksbegehren “Online-Sammelsysteme” zu verwenden.

Ostermayer verhandelt mit der ÖVP die Vorschläge für mehr direkte Demokratie. Seinen Angaben zufolge gibt es derzeit “nur in Überschriften” Einigkeit. Klar sei jedoch, dass Volksbegehren ab einer Zustimmung von zehn Prozent der Wahlberechtigten zu Volksabstimmungen führen sollen – ausgenommen Grund- und Menschenrechte. Ob diese vielleicht auch eines Tages per E-Voting abgehalten werden können, ist noch ungewiss.

(apa/red)

Werbung
Korrektur melden



Kommentare 5

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

 
noch 1000 Zeichen
 

HTML-Version von diesem Artikel
Verkehr in Vorarlberg

Mehr auf vol.at
Mit EU-Sanktionen belegter Ukrainer bekam Staatsbürgerschaft Serbiens
Serbien hat einem ukrainischen Geschäftsmann, der dem im Februar abgesetzten Staatschef Viktor Janukowitsch nahesteht, [...] mehr »
ÖVP-Parlamentsklub macht sich für Hausärzte stark
Wenig beeindruckt vom kürzlich beschlossenen Konzept der ambulanten Primärversorgung im Gesundheitswesen macht sich [...] mehr »
“Gewalttätiges” Facebook-Posting auf SOS-Mitmensch-Seite gegen Höbart
"Nehmt ihm Essen, Kleidung und sonstigen Firlefanz und jagt ihn!" wurde auf der Facebook-Seite des Vereins für die [...] mehr »
Poroschenko gedenkt Maidan-Protesten
Ein Jahr nach Beginn der prowestlichen Maidan-Proteste in Kiew hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko der mehr [...] mehr »
Kosten für Pensionen steigen stark
Die Ausgaben für die Pensionen werden in den kommenden Jahrzehnten gehörig steigen. Das geht aus dem der APA [...] mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung
Jetzt meistgelesen auf VOL.AT
Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmelden

Facebook-Benutzer?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Anmelden - oder ohne Registrierung diskutieren

Als VOL.AT User anmelden:




Passwort vergessen?

Unregistrierter User:

Bei unregistrierten Benutzern wird der Kommentar erst nach einer Prüfung freigeschaltet. Beleidigende, rassistische, ausfällige oder nicht themenbezogene Kommentare werden nicht veröffentlicht. Kommentare von eingeloggten Usern werden sofort veröffentlicht.

Neu registrieren



Bitte Javascript aktivieren!