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Wahlen: E-Voting für Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) denkbar

Josef Ostermayer (SPÖ) zeigt sich gegenüber E-Voting aufgeschlossen Josef Ostermayer (SPÖ) zeigt sich gegenüber E-Voting aufgeschlossen - © APA/ANDREAS PESSENLEHNER
Im Gegensatz zur bisherigen Parteilinie kann sich die SPÖ nun offenbar doch mit dem Gedanken an Wahlen per Internet (“E-Voting”) anfreunden. Kanzleramts-Staatssekretär Josef Ostermayer sprach sich dazu in einem Interview positiv aus und hielt zugute, dass es die Hürde für Bürgerbeteiligung herabsetze.

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“Wenn es ein funktionierendes Modell gibt, warum nicht?”, sagt Kanzleramts-Staatssekretär Josef Ostermayer (S) laut Vorabmeldung am Sonntag in der Tageszeitung “Österreich” zum Thema E-Voting. Diese Form des Wahl-Prozederes setze die Hürde für die Bürgerbeteiligung herab. Man werde sich internationale Beispiele ansehen. Die geheimen Wahlen müssten aber gewährleistet bleiben.

SPÖ war sonst bei E-Voting ablehnend

In der Vergangenheit hatte die SPÖ E-Voting abgelehnt und sich in dieser Haltung auch durch die Aufhebung dieses Modells bei den Hochschülerschaftswahlen durch den Verfassungsgerichtshof im Vorjahr bestätigt gesehen. Die ÖVP hatte demgegenüber zuletzt darauf gedrängt, Abstimmungen via Internet “langfristig” zuzulassen und bei Volksbegehren “Online-Sammelsysteme” zu verwenden.

Ostermayer verhandelt mit der ÖVP die Vorschläge für mehr direkte Demokratie. Seinen Angaben zufolge gibt es derzeit “nur in Überschriften” Einigkeit. Klar sei jedoch, dass Volksbegehren ab einer Zustimmung von zehn Prozent der Wahlberechtigten zu Volksabstimmungen führen sollen – ausgenommen Grund- und Menschenrechte. Ob diese vielleicht auch eines Tages per E-Voting abgehalten werden können, ist noch ungewiss.

(apa/red)

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