Weil ein Justizwachebeamter der Haftanstalt Feldkirch beschuldigt wird, Häftlingen ins Gesicht geschlagen zu haben, muss er sich am Mittwoch vor dem Landesgericht Feldkirch verantworten. Mitangeklagt sind zudem drei weitere Vollzugsbeamte, weil sie den Vorfall beobachtet und trotz der dienst- und strafrechtlichen Vorschriften nicht gemeldet haben sollen. Den Dreien wird weiters von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, vor der Polizei falsch ausgesagt zu haben, um den unmittelbaren Täter vor der Strafverfolgung zu schützen. Drei der vier Beschuldigten bestreiten jegliche Vorwürfe. Es gilt für alle die Unschuldsvermutung.
Nach Suchtgift gesucht
Der Vorfall soll sich bereits im vergangenen August ereignet haben. Nach Aussagen eines der mutmaßlichen Opfer sollen die Beamten nach illegal ins Gefängnis eingeschmuggeltem Suchtgift gesucht haben. Laut Anklage soll einer der Beschuldigten dann im Zuge der Amtshandlung den beiden Häftlingen mehrmals mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen haben, um das Versteck zu erfahren. Obwohl die Insassen dieses nicht preisgaben, hätten die Beamten das Suchtmittel in weiterer Folge trotzdem gefunden. “Ein betroffener Insasse hat im Zuge einer Einvernahme von den Vorfällen berichtet, danach wurde unverzüglich Anzeige an die Staatsanwaltschaft erstattet”, erklärte Cornelia Leitner, Leiterin der Justizanstalt Feldkirch auf VN-Anfrage.
Die drei Beschuldigten stehen bereits seit mehreren Jahren im Justizdienst. “Gegen alle lagen bisher keine Beschwerden vor, die Anlass zur Vermutung gegeben hätten, dass sie Häftlinge misshandeln würden.” Nachdem die mutmaßlichen Opfer von dem Vorfall berichteten, seien Disziplinaranzeigen erstattet und die Bediensteten vorübergehend suspendiert worden. Zwischenzeitlich befinden sie sich wieder im Dienst. Es sei veranlasst worden, dass die betroffenen Bediensteten keine Amtshandlungen mehr mit den mutmaßlichen Opfern durchführen, damit der Verlauf des Verfahrens nicht gefährdet wird. Weitere Veränderungen würden vom Verfahrensausgang abhängen, der jedenfalls abzuwarten sei. Darüber hinaus würden alle Mitarbeiter das vollste Vertrauen der Leiterin genießen. In der Justizanstalt Feldkirch werde von sämtlichen Bediensteten sehr gute Arbeit geleistet.
Justizwachebeamte würden häufig von Inhaftierten beschuldigt. In Vorarlberg habe sich bisher keiner der Vorwürfe bestätigt. Beim Prozess am Mittwoch lautet die Anklage auf versuchte Nötigung, Körperverletzung, Verleumdung und falsche Beweisaussage.
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