VP-Hofer zu FPÖ-Kritik: "Vom Jubelperser zum Edelraunzer"

„60 Jahre – also die gesamte Zeit, in der die FPÖ in der Landesregierung saß – haben sich die Freiheitlichen mit Blick auf das Landesbudget in Jubelmeldungen überschlagen. Seit dem Jahr 2009 – also seit dem Rauswurf der FPÖ aus der Landesregierung – macht die Landesregierung bei der Budgeterstellung plötzlich alles falsch, obwohl nach wie vor dieselbe Budgetphilosophie vorherrscht. Das verdeutlicht einmal mehr: In der Politik ist alles eine Frage des Standpunkts“, so VP-Landtagsabgeordneter Albert Hofer in seiner Reaktion auf die heutige Pressekonferenz der Freiheitlichen zum Budget 2018.

“Armutszeugnis”

Für Budgetsprecher Hofer wird angesichts der Aussagen des freiheitlichen Klubobmanns Daniel Allgäuer deutlich, dass die FPÖ offensichtlich nicht einmal die Grundfertigkeiten einer Oppositionspartei beherrscht: „Es ist ein Armutszeugnis, wenn die größte Oppositionspartei des Landes darüber lamentiert, dass sie von der Landesregierung nicht eingeladen wird, ihre Vorschläge zum aktuellen Budget zu präsentieren.” Es gebe keine rechtliche Bestimmung, die ein „Wünsch dir was“ zwischen Regierung und Opposition vorsehe. Vielmehr war es eine freiwillige Einladung der Regierung.

“Keine Alternativen”

“Wenn die FPÖ überzeugende Alternativen zum Budget 2018 hätte, dann würde sie diese in Form von Abänderungsanträgen dem Landtag vorlegen und auch öffentlich um die Zustimmung der anderen Landtagsfraktionen werben. Offensichtlich sind diese jedoch nicht vorhanden. Klar ist für uns, dass wir bei diesem politischen Kindergarten nicht mitmachen und ganz sachlich über den Budgetentwurf 2018 im Landtag diskutieren werden“, so Hofer abschließend.

(red)