Vorarlberger ÖVP erneut auf der Suche nach einem Landesrat

Eine kluge Personalentscheidung soll nun dazu beitragen, dass die ÖVP aus den Negativschlagzeilen verschwindet und für die Landtagswahl 2014 Fahrt aufnimmt. In der Ära von Wallner-Vorgänger Herbert Sausgruber gab es zwischen 1997 und 2011 lediglich drei Personalwechsel von ÖVP-Politikern in der Landesregierung, zumindest zwei davon gingen ohne große Nebengeräusche über die Bühne. Wallner hat diesbezüglich mit wesentlich mehr Gegenwind zu kämpfen. Zwar kam der Rücktritt von Rainer Gögele Anfang Juni ohne öffentlichen Druck zustande, die Hintergründe dafür blieben aber stets unklar. Der Rückzug von Stemer – der in der Öffentlichkeit nachweislich Unwahres behauptet hat – war hingegen unvermeidlich, um die ÖVP nicht noch mehr zu schädigen, als dies in den vergangenen Monaten bereits geschehen ist.

Alkofahrt und Grundstückskauf

Immer wieder machten hochrangige ÖVP-Politiker Negativschlagzeilen: Zunächst musste Klubobmann Roland Frühstück im Frühling nach einer Alkofahrt seinen Führerschein abgeben, dann stellte Gesundheitslandesrat Gögele Wallner mit seinem Rücktritt vor vollendete Tatsachen – in einer Zeit, in der es im Gesundheitsbereich dringende Fragen wie ein neues Gehaltsschema für Ärzte zu lösen galt. Vor wenigen Wochen schließlich wurde ein umstrittener Grundstückskauf von ÖVP-Klubdirektor Albert Hofer öffentlich, der nicht mehr aus den Medien verschwinden wollte. Die ÖVP räumte eine ungünstige Optik ein.

Partei- und Regierungschef Wallner will darauf mit Entschlossenheit und Konsequenz reagieren. “Es kann immer etwas passieren. Beurteilt wird man danach, wie man reagiert”, sagte Wallner im Gespräch mit der APA. Er erfülle den Anspruch der Bevölkerung, “die Dinge nicht einfach laufen zu lassen”. Stemer habe nach seinem Fehlverhalten die politische Konsequenz gezogen, “das ist der Punkt”, so der Landeshauptmann.

Regierungsumbildung nicht ausgeschlossen

Die Nachbesetzung von Gögele brachte Wallner im Juni rasch über die Bühne, der neue Gesundheitslandesrat Christian Bernhard hat mittlerweile mit den Ärzten eine Einigung über ihren künftigen Verdienst erzielt. Für Stemer soll in den nächsten Tagen ein Nachfolger gefunden und am 14. November vom Landtag bestellt werden.

Im Hinblick auf die Landtagswahl 2014 wird Wallner freilich weitere Personalentscheidungen zu treffen haben. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob das Regierungsteam – unter anderem mit den Langzeitlandesräten Erich Schwärzler (59, seit 1993) und Greti Schmid (58, seit 2000) – verändert werden soll oder nicht. Eine von den “Vorarlberger Nachrichten” in Auftrag gegebene Umfrage bescheinigte der ÖVP Ende Oktober einen Stimmenanteil von 44 Prozent – das würde gegenüber der Landtagswahl 2009 ein Minus von 6,8 Prozentpunkten und den Verlust der absoluten Mehrheit bedeuten.