Budgetgespräche: Land will 2013 ohne Neuverschuldung auskommen. - © VOL.AT/ Klaus Hartinger
Das betonte Landeshauptmann Markus Wallner am Freitag nach der ersten Gesprächsrunde mit den Klubobleuten der Landtagsparteien zur Haushaltserstellung für das kommende Jahr. Als Schwerpunkt mit entsprechenden Ausgabensteigerungen nannte Wallner gegenüber der APA die beiden Bereiche Gesundheit sowie Kinder- und Schülerbetreuung.
Laut Wallner darf Vorarlberg nach aktuellen Berechnungen des Finanzministeriums heuer mit knapp 629 Mio. Euro an Ertragsanteilen rechnen, das wäre gegenüber der ursprünglich erstellten Prognose ein Plus von 1,7 Mio. Euro. Auch ausgabenseitig sei man im Plan. Im nächsten Jahr kalkuliert Vorarlberg mit 660 Mio. Euro an Einnahmen. Das klinge zwar gut, in Wirklichkeit sei damit aber gerade wieder beim Niveau von 2008 angelangt, sagte Wallner. “Aus den vergangenen Jahren fehlen uns infolge der Wirtschaftskrise 150 Mio. Euro, um die die Einnahmen zurückgegangen sind”, so der Landeshauptmann.
Konkrete Zahlen zu einzelnen Budgetposten nannte Wallner noch nicht. Nach der Präsentation der Gesamtschau würden nun die Fraktionen intern ihre Vorstellungen erarbeiten. Die nächste Gesprächsrunde sei am 27. September angesetzt.
Bereits im heurigen Jahr will Vorarlberg bei einem Budgetrahmen von 1,459 Mrd. Euro ohne neue Schulden auskommen, 15,4 Mio. Euro müssen an Rücklagen aufgelöst werden. Der Schuldenstand des Landes belief sich zum Jahresende 2011 auf 113,1 Mio. Euro. Ende 2008 hatte der Schuldenstand noch 72,7 Mio. Euro betragen. (APA)
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