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Vorarlberger Landtagsparteien führten erstes Budget-Gespräch

Budgetgespräche: Land will 2013 ohne Neuverschuldung auskommen. Budgetgespräche: Land will 2013 ohne Neuverschuldung auskommen. - © VOL.AT/ Klaus Hartinger
Bregenz – Im Vorarlberger Landesbudget 2013 wird keine Neuverschuldung vorgesehen sein, ohne Auflösung von Rücklagen wird es aber nicht gehen.

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Das betonte Landeshauptmann Markus Wallner am Freitag nach der ersten Gesprächsrunde mit den Klubobleuten der Landtagsparteien zur Haushaltserstellung für das kommende Jahr. Als Schwerpunkt mit entsprechenden Ausgabensteigerungen nannte Wallner gegenüber der APA die beiden Bereiche Gesundheit sowie Kinder- und Schülerbetreuung.

Krise kostete Vorarlberg 150 Mio. Euro

Laut Wallner darf Vorarlberg nach aktuellen Berechnungen des Finanzministeriums heuer mit knapp 629 Mio. Euro an Ertragsanteilen rechnen, das wäre gegenüber der ursprünglich erstellten Prognose ein Plus von 1,7 Mio. Euro. Auch ausgabenseitig sei man im Plan. Im nächsten Jahr kalkuliert Vorarlberg mit 660 Mio. Euro an Einnahmen. Das klinge zwar gut, in Wirklichkeit sei damit aber gerade wieder beim Niveau von 2008 angelangt, sagte Wallner. “Aus den vergangenen Jahren fehlen uns infolge der Wirtschaftskrise 150 Mio. Euro, um die die Einnahmen zurückgegangen sind”, so der Landeshauptmann.

Nächste Gesprächsrunde am 27. September

Konkrete Zahlen zu einzelnen Budgetposten nannte Wallner noch nicht. Nach der Präsentation der Gesamtschau würden nun die Fraktionen intern ihre Vorstellungen erarbeiten. Die nächste Gesprächsrunde sei am 27. September angesetzt.

Bereits im heurigen Jahr will Vorarlberg bei einem Budgetrahmen von 1,459 Mrd. Euro ohne neue Schulden auskommen, 15,4 Mio. Euro müssen an Rücklagen aufgelöst werden. Der Schuldenstand des Landes belief sich zum Jahresende 2011 auf 113,1 Mio. Euro. Ende 2008 hatte der Schuldenstand noch 72,7 Mio. Euro betragen. (APA)

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