GroupGroupCombined ShapePage 1Page 1Combined ShapePage 1Triangle Fill 1BitmapFill 1Fill 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAA Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Vorarlberger Landesregierung beschließt Budget von 1,86 Mrd. Euro

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hat am Dienstag den Landesvoranschlag für 2018 mit einem Volumen von 1,86 Mrd. Euro (plus 70 Mio. bzw. 3,9 Prozent) vorgestellt.

Auch 2018 wird das Land keine neuen Schulden machen. Allerdings wäre – falls notwendig – ein Rücklagenzugriff in Höhe von bis zu 21 Mio. Euro möglich. Die Landesregierung verabschiedete den Budget-Entwurf einstimmig.

Sowohl Wallner als auch sein Regierungspartner Johannes Rauch (Grüne) zeigten sich mit dem Voranschlag sichtlich zufrieden. Wallner berichtete, dass die Wünsche der Ressorts das Machbare um über 100 Mio. Euro überschritten hätte. “Das haben wir ins Lot gebracht”, stellte er nüchtern fest. Rauch bekannte, die “Schmerzen” seien gleichmäßig verteilt worden und nannte den Voranschlag ein “gutes Budget unter schwierigen Rahmenbedingungen”.

Ausgabenschwerpunkte

Ausgabenschwerpunkte – in die mehr als 70 Prozent des gesamten Etats fließen – bilden wie stets die Bereiche Gesundheit (488,8 Mio. Euro, plus 26 Mio.), Bildung, Sport und Wissenschaft (461,5 Mio. Euro, plus 12,9 Mio.) sowie Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung (359,9 Mio. Euro, plus 22,4 Mio.). Wallner betonte, dass es gelungen sei, die Ausgaben im Sozialfonds (Landesbeitrag: 167,5 Mio.) zu stabilisieren. Dabei helfe, dass die Flüchtlingskosten zurückgehen und 2018 bis zu 9 Mio. Euro weniger ausmachen als im laufenden Jahr. Die große Unbekannte im nächsten Jahr werde der Pflegeregress sein.

Im Ressort Gesundheit kündigte der Landeshauptmann bis 2025 eine Strukturreform an, in der es etwa um das Zusammenführen von Abteilungen, etc. geht. “Wir brauchen eine neue Etappe in der Spitalsplanung, das nicht zu tun wäre fahrlässig”, sagte Wallner. Er wollte diesbezügliche Überlegungen aber nicht als reine Sparmaßnahmen betrachtet wissen: “Es geht um Qualität”, betonte er.

111 Mio. Euro Schulden aktuell

Die Ertragsanteile des Bundes werden im kommenden Jahr aufgrund der florierenden Wirtschaft voraussichtlich um 3,7 Prozent (27 Mio. Euro) auf 758 Mio. Euro steigen. Umgekehrt werden die Rückflüsse aus den vom Land vergebenen Wohnbaudarlehen um geschätzte 15 Mio. Euro rückläufig sein. Die Investitionsquote von 22,9 Prozent liegt 0,7 Prozentpunkte über dem Niveau von 2017. Der Schuldenstand des Landes beläuft sich aktuell auf rund 111 Mio. Euro, das soll sich bis zum Jahresende 2018 nicht verändern. Ob der Voranschlag auch den Maastrichtkriterien genügen wird, steht laut Wallner noch nicht fest. “Eher wohl nicht. Aber das gilt auch für andere Bundesländer und den Bund”, sagte dazu der Regierungschef. Es gebe diesbezüglich noch offene Fragen hinsichtlich der Anrechenbarkeit zu klären.

Grundsätzlich hielt Wallner fest, dass sich Vorarlberg in den vergangenen Jahren einen Vorsprung gegenüber anderen Ländern herausgearbeitet habe, diesen gelte es weiter auszubauen. Als Themen, für die man gezielt Mittel frei spiele, führte er etwa die Digitalisierung an. Anfang nächsten Jahres werde man eine “Digitale Agenda” präsentieren, kündigte er an. Der Budgetposten der Frühpädagogik sei innerhalb von acht Jahren verdoppelt worden. Und auch beim Wohnbauprogramm lasse man nicht nach.

Das Budget wird vom Vorarlberger Landtag in der Dezember-Sitzung (13./14. Dezember) beschlossen werden. ÖVP und Grüne stellen 22 der 36 Abgeordneten.

(APA)

 

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  1. VOL.AT
  2. Vorarlberg
  3. Vorarlberger Landesregierung beschließt Budget von 1,86 Mrd. Euro
Kommentare
Noch 1000 Zeichen