Vorarlberger Kleinparteien wollen mit eigenem Forum Politik machen

Dieses Landesforum setzt sich aus den vier Parteien CPÖ (Christliche Partei Österreichs), Männerpartei, Piratenpartei und die ebenfalls katholisch ausgerichtete “WIR – Plattform für Familien” zusammen. Ähnlich wie im Landtag wollen die vier Mitglieder dort Anträge einbringen und einstimmige Beschlüsse fassen. Diese sehen sie als Aufforderung an die Landesregierung und den Landtag.

Vier Beschlüsse dem Land übergeben

Vier solche einstimmige Beschlüsse hat das “VoLK” bereits gefasst, diese übergab man am Montag dem Vorarlberger Landtag. Ob diese Beschlüsse die Arbeit des Landtags beeinflussen werden, bleibt abzuwarten. Schließlich erreichten die vier Kleinparteien bei den Landtagswahlen 2014 gemeinsam gerade einmal 1,99 Prozent der Stimmen. Dies entspricht grob einem Landtagsabgeordnetem  – ohne Sperrklausel. Hannes Hausbichler von der Männerpartei rechnet jedoch damit, dass die Parteien die Ideen aufgreifen werden, warnen jedoch vor halbherzigen Umsetzungen.

Kleinparteien sehen sich als Pioniere

Man sieht sich damit als demokratiepolitische Pioniere. Durch dieses Alternativparlament wolle man zeigen, dass auch die Stimme für eine Kleinpartei keine verlorene Stimme sei, erklären die Parteispitzen. Trotz der Zusammenarbeit bleiben die einzelnen Parteien voneinander unabhängig, versichern die Kleinparteien.

Parteien suchen Öffentlichkeit

Im Landesforum sehen sie vor allem auch eine Möglichkeit einer Plattform, um für ihre Anliegen Öffentlichkeit zu schaffen. Auch von Veranstaltungen zur Basisdemokratie, wie am Mittwochabend im Ramschwagsaal in Nenzing, hoffen sie die Bevölkerung verstärkt zu erreichen.