Vorarlberger Gerichte verhandelten 2014 rund 112.000 Verfahren

Laut Landesgerichtspräsident Heinz Bildstein ist die Zahl der Strafverfahren leicht rückläufig, eine konkrete Ursache dafür konnte er nicht nennen.

An den Vorarlberger Bezirksgerichten dominierten 2014 mit 39.000 die Exekutionsverfahren, gefolgt von 32.000 Grundbuchgesuchen und 18.000 Zivilrechtsverfahren. Am Landesgericht hielten sich mit je knapp über 1.000 Verhandlungen die sozialrechtlichen, Rechtsmittel- und Strafverfahren die Waage.

Richter am Landesgericht zu 108 Prozent ausgelastet

Insgesamt gibt es an den sechs Bezirksgerichten 31 richterliche Planstellen, am Landesgericht wurden die Richterposten 2014 um eine Vollzeitstelle auf 30 aufgestockt, berichtete Bildstein beim Pressefrühstück des Landesgerichts Feldkirch. Trotz des Wermutstropfens eines “ständigen Personalwechsels” – “Kollegen aus Tirol gehen zurück in die Heimat”, “Richterinnen in Karenz” – wusste der Landesgerichtspräsident auch Positives hinsichtlich des Arbeitspensums der Richter im Land zu berichten. Erstmals nach vielen Jahren Auslastung von über 120 Prozent sei die Arbeitsbelastung am Landesgericht Feldkirch auf 108 Prozent zurückgegangen. “Darüber können wir sehr zufrieden sein”, sagte Bildstein.

Unzufriedenheit äußerte er allerdings über die räumliche Situation am Landesgericht. Die Firmenbuchabteilung sei zwar bereits in das Gebäude der ehemaligen Finanzlandesdirektion übersiedelt, dennoch platze man im Hauptgebäude aus allen Nähten. “Schön wäre es, eigene Räume für die Staatsanwaltschaft zu bekommen”, sinnierte Bildstein. “Zwei Stöcke in der früheren Finanzlandesdirektion würden ausreichen.” Ein entsprechendes Ansuchen habe man bereits gestellt, die Rückmeldung lasse aber auf sich warten.

Neues Justiz-Servicecenter eröffnet

Wie in St. Pölten gibt es seit 12. Jänner auch am Landesgericht Feldkirch ein Justiz-Servicecenter. Werktags von 7.30 bis 15.30 Uhr erteilen dort drei Mitarbeiter Auskünfte und erledigen Ansuchen. So werden u.a. Anträge aufgenommen, Anwesenheitsbestätigungen ausgestellt, Gebühren berechnet, Formulare ausgegeben, Termine für den Amtstag beim Bezirksgericht vergeben und Auszüge aus den elektronischen Gerichtsdateien (Grundbuch, Firmenbuch) erstellt. Gegen Voranmeldung ist auch Akteneinsicht möglich. (APA)