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Vorarlberg: Weiterer Schub für den Breitbandausbau in Österrreich

Landesstatthalter Karl-Heinz Rüdisser (ÖVP) hat, gemeinsam mit den übrigen Wirtschaftsreferenten der Länder, den weiteren Breitbandausbau in Österreich beschlossen.
Landesstatthalter Karl-Heinz Rüdisser (ÖVP) hat, gemeinsam mit den übrigen Wirtschaftsreferenten der Länder, den weiteren Breitbandausbau in Österreich beschlossen. ©Peter Kneffel/dpa
In ihrer heutigen Tagung in Pörtschach haben die Wirtschaftsreferenten der Länder gemeinsam mit dem Bund den weiteren Breitbandausbau in Österreich vereinbart. „Das ist ein wichtiger Baustein für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Landes“, sagt Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser: „Wir wollen uns damit als internationalen Vorreiter positionieren.“


Beim Wettbewerbsfähigkeitsranking des World Economic Forum vom Herbst 2016 verbesserte sich Österreich von Rang 23 auf Rang 19. Mit dem weiteren Breitbandausbau soll sichergestellt werden, dass durch eine gut ausgebaute Infrastruktur die Basis für weitere wirtschaftliche Entwicklung gegeben ist.

Mit der „Kärtner Deklaration“ haben deshalb Bund und Länder in der Wirtschaftsreferententagung in Pörtschach eine konsequente Verfolgung der Ziele der Breitbandstrategie 2020 und der langfristigen Finanzierung des Breitbandausbaus in Österreich vereinbart. „Wachstum, Investitionen, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit können nur erreicht werden, wenn Klein- und Mittelbetriebe einen adäquaten Zugang zu Finanzmitteln bekommen“, betont Rüdisser.

Umfangreiches Förderungsprogramm, erleichterter Zugang

Die Bundesregierung hat diesem Bereich hohes Augenmerk gewidmet und neue Wirtschaftsförderungs- und Arbeitsmarktprogramme, wie etwa die Etablierung von Investitionszuwachsprämien, die Ausweitung von Garantien, die Senkung der Lohnnebenkosten oder die Bereitstellung von Risikokapital, etabliert.

„Diesen Weg wollen wir gemeinsam weiter vorantreiben und alternative Finanzierungsmöglichkeiten für traditionelle Branchen ebenso schaffen, um die Lücken in den einzelnen Entwicklungsphasen zu schließen“, sagt der Landesstatthalter.

Bund und Länder wollen Klein- und Mittelbetriebe weiterhin weitestgehend von administrativen Belastungen im Zusammenhang mit behördlichen Genehmigungsverfahren befreien. Ein konkretes Beispiel dafür stellt etwa eine entsprechende Genehmigungsfreistellungsverordnung im Tourismus unter bestimmten Voraussetzungen dar.

Neues Förderungsprogramm: Connect

Breitband Austria 2020 Connect (BBA2020_C) ist das neue Anbindungsförderungsprogramm des Bundes und ergänzt die übrigen Förderungsprogramme im Rahmen der Strategie „Breitband Austria 2020“. Eine Anbindung an das Glasfasernetz ist oft nur mit umfangreichen tiefbaulichen Maßnahmen zu erreichen. Die Kosten, die dadurch entstehen, können von den Klein- und Mittelbetrieben oft nicht allein getragen werden. Das Programm Connect soll dem Abhilfe schaffen. Gefördert werden bis zu 50 Prozent der Projektkosten, maximal 200.000 Euro pro Unternehmen oder Unternehmensgruppe.

(VLK)

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