Vorarlberg-Wahlen: ÖVP kämpft um Erhalt der Vormachtstellung

FPÖ und Grüne könnten kräftig zulegen, die NEOS treten überhaupt zum ersten Mal bei Vorarlberger Kommunalwahlen an.

Landesweit 289.602 Wahlberechtigte (2010: 275.905) sind dazu aufgerufen, sich am Sonntag zwischen 193 Listen (2010: 207) und 132 Bürgermeisterkandidaten (2010: 140) – darunter 17 Frauen – zu entscheiden. In 60 Kommunen, zwei weniger als vor fünf Jahren, werden die Bürgermeister heuer direkt gewählt, eine “echte Wahl” mit mehr als einem Kandidaten gibt es in 34 Ortschaften (2010: 37).

Hohenems verspricht die meiste Spannung

Dabei könnte es speziell in den Städten zu einer Bürgermeister-Stichwahl kommen: In Hohenems, wo Egger gegen Amtsinhaber Richard Amann (ÖVP) antritt, scheint ein zweiter Wahlgang fix zu sein, aber auch in der Landeshauptstadt Bregenz sowie in Dornbirn und Bludenz könnten den regierenden ÖVP-Bürgermeistern Markus Linhart, Andrea Kaufmann und Mandi Katzenmayer laut Umfragen Stichwahlen bevorstehen. Ebenso unsicher ist, ob Wilfried Berchtold (ÖVP) in Feldkirch auf Anhieb die 50 Prozent-Hürde schafft. Gleichzeitig gilt für diese Kandidaten aber auch, dass alles andere als ihre (Wieder-)Bestellung – unabhängig ob im ersten Wahlgang oder in einer Stichwahl – eine große Überraschung wäre.

Derzeit regieren in 92 der 96 Ländle-Kommunen Bürgermeister, die entweder der ÖVP angehören (75) oder in ihrer Haltung nicht weit von der Volkspartei entfernt sind. Die FPÖ eroberte 2010 drei Bürgermeistersessel (Fußach, Nenzing, Vandans), Burkhard Wachter (Vandans) ist aber mittlerweile aus der FPÖ ausgetreten. Die SPÖ hat in Bürs einen Bürgermeister, die Grünen schafften es in Vorarlberg bisher lediglich zum Vize-Bürgermeister, etwa in der Landeshauptstadt Bregenz.

ÖVP drohen starke Verluste

Ebenfalls dominant ist die ÖVP in vielen Gemeindevertretungen. Noch verfügt sie in Feldkirch (67,6 Prozent), Bludenz (52,3 Prozent), Dornbirn (51,8 Prozent) oder Lustenau (51,1 Prozent) über die absolute Mehrheit, in Bregenz (48,8 Prozent) schrammte sie 2010 nur knapp daran vorbei. Glaubt man jedoch den Umfragen, stehen der Volkspartei gerade in den Städten große Verluste zwischen rund sieben (Bludenz, Dornbirn) bis zu 20 Prozentpunkten (Feldkirch) ins Haus.

Umgekehrt dürften FPÖ (laut Umfrage in Hohenems und Feldkirch bis zu zehn Prozentpunkte) und Grüne (zwischen drei und fünf Prozentpunkte) zulegen. Den NEOS, die sich in vier Kommunen (Bregenz, Dornbirn, Feldkirch und Hörbranz) zur Wahl stellen, wollen in Bregenz und Feldkirch angeblich jeweils fünf Prozent der Wähler die Stimme geben, in Dornbirn sind es neun Prozent.

ÖVP bisher dominant

Bei den bisher letzten Vorarlberger Kommunalwahlen am 14. März 2010 gingen 612 von 1.779 vergebenen Sitze an ÖVP-Mandatare (2005: 667), 115 (181) an die Sozialdemokraten und 123 (153) an die Freiheitlichen. Zudem gibt es in den Ländle-Gemeindestuben 69 (57) Grün-Abgeordnete und 845 (721) Vertreter von Listen, die zum Großteil als ÖVP-nahe bewertet werden. In Prozenten bedeutete dies nach dem von der ÖVP berechneten Ergebnis (die Landeswahlbehörde erstellt bei Gemeindevertretungswahlen kein Gesamtergebnis): ÖVP 44,63 Prozent (-0,72), SPÖ 10,75 Prozent (-4,68), FPÖ 11,33 Prozent (-0,16), Grüne 7,32 Prozent (+0,30), Bürgerlisten 25,72 Prozent (+5,20).