Vorarlberg: Volksabstimmung in Götzis

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Der Weg für eine Volksabstimmung über das Areal ma Götzner Garnmarkt ist frei.
Der Weg für eine Volksabstimmung über das Areal ma Götzner Garnmarkt ist frei. - © VN/Hartinger
Ein Antrag der Götzner Grünen für eine Volksabstimmung zum Thema “Gemeindepark Nord” wurde für zulässig erklärt.

Das entschied am Montag die Gemeindewahlbehörde in Götzis, wie die Vorarlberger Nachrichten berichten. Der Antrag zur Umwidmung des angrenzenden Areals zur Einkaufsstraße “Garnmarkt” war im September von den Grünen eingebracht worden. Von Montag, 10. Oktober, bis 5. Dezember 2016 können nun Unterstützungserklärungen gesammelt werden. Die offizielle Frist läuft bis 19. Dezember, um auch noch die Gültigkeit der eingereichten Stimmen überprüfen zu können. Der genaue Wortlaut der Fragestellung: „Soll das Grundstück Nr. 5537/1 GB 92110 Götzis als Vorbehaltsfläche „Park“ gewidmet werden?“.

Dem Götzner Gemeindesekräter Konrad Ortner zufolge würden die Grünen voraussichtlich 1072 Stimmen benötigen, um eine Volksabstimmung herbeizuführen. Sollte es dazu kommen, muss der Volksentscheid binnen zwölf Wochen nach Einlangen durchgeführt werden. Realistisch scheint eine eventuelle Durchführung Ende Februar oder Anfang März.

Thomas Ender von der Grünen Liste Götzis (GLG) hat mit der Zustimmung der Wahlbehörde gerechnet. Er betont gegenüber den VN, dass man von Seiten der GLG weiterhin das Gespräch mit den Betreibern des angrenzenden Garnmarktes und der Gemeinde suchen werde. Dennoch bereite man jetzt die Sammlung der Stimmen vor. Zudem äußerte er sich optimistisch, die geforderten 1072 Stimmen zu erreichen. 2015 hatte die Grüne Liste Götzis bei der Gemeindevertretungswahl 1011 Stimmen erhalten.

Heftige Diskussionen

Der Grünen-Antrag sorgt schon seit Wochen für Diskussionen in Götzis. Bürgermeister Christian Loacker ärgert sich, dass der Gemeindevertretungssitzung vergangene Woche vorgegriffen wurde. Dort wurde nämlich mit den Stimmen von ÖVP und FPÖ ein Grünraumplan beschlossen, der vorsieht, dass im Norden 40 Prozent der Fläche frei bleiben und nur der Rest verbaut wird. Auch im Osten des Areals soll eine Freifläche erhalten bleiben. Den Grünen ist das aber zu wenig: Sie stimmten gegen den Vorschlag und beharren auf einer Volksabstimmung.

(Red./Quelle: VN)

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