Vorarlberg kam 2015 ohne neue Schulden und Rücklagenauflösung aus

Wallner zeigte sich angesichts der Eckdaten erfreut, wies aber auch darauf hin, “dass die Herausforderungen nicht leichter werden”.

Ertragsanteile unter den Erwartungen

Das Vorarlberger Landesbudget erreichte im vergangenen Jahr ein Volumen von 1,679 Mrd. Euro (plus ca. 4,5 Prozent). Wie bereits 2014 blieben zwar die Ertragsanteile des Bundes (rund 711,4 Mio. Euro) unter den Erwartungen, nämlich um knapp 3,5 Mio. Euro. Ein “strenger Budgetvollzug” (Wallner) und – ebenfalls wie 2014 – die raschere Rückzahlung von Wohnbaudarlehen an das Land aufgrund der aktuellen Zinssituation führten aber zu den letztlich positiven Zahlen. Im Voranschlag war ein Rücklagen-Zugriff in Höhe von bis zu 15 Mio. Euro vorgesehen gewesen.

Die Verschuldung des Landes verringerte sich geringfügig und betrug zum Jahresende 2015 weiter rund 111 Mio. Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung nahm von 292 Euro auf unter 290 Euro ab. An Rücklagen standen per Ende 2015 weiter in etwa 130 Mio. Euro bereit, davon waren mehr als 89 Mio. Euro jederzeit verfügbar.

Keine Einzelheiten bekannt

Einzelheiten zu den einzelnen Budgetposten lagen noch nicht abschließend vor. Die höchsten Ausgaben – rund 70 Prozent des Gesamtvolumens – werden aber jedes Jahr in den Bereichen Gesundheit, Bildung und im Sozialbereich (inklusive Wohnbauförderung) getätigt. Der Rechnungsabschluss wird der Landesregierung Anfang Juni zur Kenntnisnahme vorgelegt, ehe ihn bei der Landtagssitzung im Juli die Mehrheit des Landtags gutheißen wird.

Wallner beurteilte den Rechnungsabschluss positiv, warnte aber vor allzu hohen Erwartungen für die kommenden Jahre. Die Herausforderungen würden nicht leichter werden, “im Gegenteil”. Für heuer verwies er auf Einnahmenausfälle aufgrund der Steuerreform. Auch im Gesundheits- und Sozialbereich sei eine nach wie vor hohe Ausgabendynamik festzustellen. “Die Spendierhose werden wir uns auch in den kommenden Jahren nicht anziehen können”, so der Regierungschef. (APA)