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Vorarlberg: Grüne kontern Ohneberg-Kritik

Sandra Schoch fehlt bei der Kritik von IV-Präsident Ohneberg die Sachlichkeit.
Sandra Schoch fehlt bei der Kritik von IV-Präsident Ohneberg die Sachlichkeit. ©Philipp Steurer
Martin Ohneberg, Präsident der Industriellenvereinigung in Vorarlberg, bezeichnete das gestern von  Vertretern des Naturschutzrates, Naturschutzbundes und Landesrat Rauch vorgestellte Memorandum zur Sicherung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen als "einseitig und wirtschaftsfeindlich". Die Grünen vermissen in Ohnebergs Kritik die Sachlichkeit.
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Die grüne Wirtschaftssprecherin Sandra Schoch betont, dass ein sparsamer und vorsichtiger Umgang mit der Ressource Boden auch im Interesse der Wirtschaft sei. “Wir alle müssen sicherstellen, dass nachfolgenden Generation noch Grund und Boden zur Verfügung steht. Auch in 50 Jahren müssen Betriebe angesiedelt werden”, sagte Schoch am Dienstag in einer Aussendung. Man dürfe sich daher nicht nur nach den kurzfristigen Interessen einzelner Unternehmen richten. “Die Abwägung des öffentlichen Interesses hat immer zwei Seiten und unterliegt nicht dem Interpretationsmonopol des Herrn Präsidenten”, äußerte sich Schoch in Richtung Ohnebergs.

Die Abgeordete wünscht sich mehr Sachlichkeit von Seiten des IV-Präsidenten, der in seinen Stellungnahmen wie zuletzt beim Neujahrsempfang den Landschaftsschutz als wichtigen Standortfaktor gewürdigt habe. “Präsident Ohneberg hat mehrfach angekündigt, sich für gemeindeübergreifende Betriebsgebiete einzusetzen. Ich würde mir von ihm einen stärkeren Einsatz in dieser standortentscheidenden Frage wünschen”, so Schoch abschließend.

WKV schließt sich Kritik an

Auch Landestatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) hatte zuvor Kritk an dem Memorandum geübt. Rüdisser hatte gegenüber Radio Vorarlberg gesagt, er halte nichts davon, den Naturschutz vor die Wirtschaft zu stellen. Die Wirtschaftskammer Vorarlberg stimmt in die Kritik mit ein: “Der Landesstatthalter hat zu Recht kritisiert, dass der Naturschutz generell vor die Wirtschaft gestellt werden soll”, sagte WKV-Präsident Hans Peter Metzler. “Um die Anforderungen der Zukunft erfolgreich bewältigen zu können, brauchen wir eine ausgewogene Standortpolitik und keine einseitige Bevorzugung des Naturschutzes.”

Kinz: ÖVP soll Grüne “an die Kette legen”

FPÖ-Wirtschaftssprecher Hubert Kinz greift Landesrat Johannes Rauch für die Unterstützung des Memorandums scharf an. “Die Unterstützung des Memorandums zeigt einmal mehr ganz deutlich die wirtschaftsfeindliche Haltung der Vorarlberger Grünen auf.  Die berechtigten Interessen der Wirtschaft und der Bevölkerung werden unter dem Deckmantel des Naturschutzes permanent negiert”, meinte Kinz. Damit werde der Wirtschaft im Ländle geschadet.

Kinz fordert die Vorarlberger ÖVP auf ihren Koalitionspartner “endlich an die Kette zu legen”, damit nicht noch mehr Schaden angerichtet werde. Die Grünen würden nicht nur bei wichtigen Verkehrsprojekten im Weg stehen, sondern nun auch bei der Raumplanung bremsen. “Um Wohlstand, eine gesunde Wirtschaft und Arbeitsplätze sicherzustellen, bedarf es allerdings kluger, gesamtheitlicher Lösungen und keinen einseitigen Zugang, der ausschließlich den Naturschutz im Auge hat”, sagte Kinz.

(Red.)

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