Vorarlberg: Dornbirn stellt Budget vor – Man rüstet sich für die Zukunft

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Dornbirn – Zum dritten Mal in Folge kann Bürgermeisterin Andrea Kaufmann der Dornbirner Stadtvertretung ein positives Budget vorlegen. Mit einem Überschuss aus dem laufenden Geschäft, einer neuen Rekordsumme bei den Investitionen und einer weiteren Schuldenreduktion rüstet sich die Stadt für die Zukunft.

“Gesunde Finanzen sind die wichtigste Voraussetzung für eine zukunftstaugliche Stadtentwicklung. Wir investieren so viel wie nie zuvor in Familien, Bildung und Gesundheit. Das sind wichtige Themen für Dornbirn. Als besonderen Schwerpunkt bereiten wir für die kommenden Jahre eine Offensive zur Digitalisierung und damit besseren Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern mit Politik und Verwaltung vor,“ beschreibt Andrea Kaufmann ihre Marschrichtung. Das Budget wird am Mittwoch, dem 7. Dezember in der Stadtvertretung beraten.

Dornbirn will weiter Schulden reduzieren

Die Jahresbudgets in Dornbirn werden traditionell gemeinsam vorbereitet. Die Zahlen wurden in zahlreichen Besprechungen, über die Parteigrenzen hinweg, gemeinsam diskutiert und festgelegt. Die anstehenden großen Projekte wurden ebenfalls gemeinsam in einer mittelfristigen Planung fixiert. Eine nach wie vor gutgehende Wirtschaft mit Investitionen in Millionenhöhe in neue Standorte in Dornbirn und ein laufendes Bevölkerungswachstum mit jährlich rund 500 neuen Dornbirnerinnen und Dornbirnern aber auch eine sparsame Verwaltung tragen zum positiven Ergebnis bei. „Bereits zum vierten Mal in Folge können wir den Schuldenstand reduzieren – insgesamt um € 14,3 Millionen seit 2013.

Große Investitionen

Bei einem Jahresumsatz von rund 272,8 Millionen Euro und unter Berücksichtigung der erheblichen Vermögenswerte aus den Grundstücksankäufen ist die Gesamtverschuldung der Stadt durchaus vertretbar,“ rechnet Bürgermeisterin Andrea Kaufmann vor. Sie stellt jedoch gleichzeitig klar, dass die Stadt in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen steht: „Die weitere Modernisierung des Krankenhauses, der Neubau der Stadtbücherei und die anstehenden Schulbauprojekte werden von uns finanziell einiges abverlangen; wir sind allerdings darauf vorbereitet.“

Digitalisierung als wichtiger Schritt für die Zukunft

Die positive Entwicklung Dornbirns hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die Stadt in den vergangenen Jahrzehnten Krisen gut gelöst hat. Angefangen von der Abwanderung des damaligen wirtschaftlichen Leitsektors, der Textilindustrie bis zu der vor einigen Jahren die Weltwirtschaft deutlich dämpfenden Wirtschaftskrise: In Dornbirn wurden in diesen Jahren gute und richtige Entscheidungen getroffen. „Ich möchte dort anknüpfen und Dornbirn mit einer neuen Initiative, der Digitalisierung, zukunftstauglich machen;“ kündigt die Dornbirner Bürgermeisterin an. Die Stadt verfügt schon heute über ein gut ausgebautes Glasfasernetz, sowohl in städtischer als auch in privater Hand. Eine bessere Verknüpfung und ein weiterer Ausbau sind geplant. „Mein Ziel ist es, in Dornbirn das schnellste und leistungsfähigste Netz, egal ob über Kabel oder über Funk, zu schaffen. Gemeinsam mit der Wirtschaft wollen wir auch die Angebote für die Dornbirnerinnen und Dornbirner verbessern,“ ergänzt Bürgermeisterin Andrea Kaufmann.

Neben dem technischen Ausbau der digitalen Infrastruktur soll Dornbirn in Zukunft noch innovationsfreundlicher werden. Auch hier sind Projekte mit der Kreativwirtschaft, der Fachhochschule und einem geplanten Netzwerk junger, innovativer Unternehmer geplant. „Der CAMPUS V mit der Fachhochschule und den im Umfeld engagierten Kreativen sind ein idealer Nährboden für innovative Projekte. Für die Umsetzung neuer Ideen wollen wir Start-up-Unternehmen ein optimales Umfeld bieten,“ ergänzt Bürgermeisterin Andrea Kaufmann. Die Stadt selbst arbeitet bereits an der Weiterentwicklung der verschiedenen Plattformen für eine noch bessere Kommunikation zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung, letztlich auch um die Beteiligungsmöglichkeiten der Dornbirnerinnen und Dornbirner zu verbessern, ohne dabei auf jene Mitbürgerinnen und Mitbürger zu vergessen, die persönliche Kontakte digitalen Möglichkeiten vorziehen. Dornbirn möchte mit dieser Digitalisierungsoffensive Vorreiter in der Bodenseeregion werden.

Alle Dornbirnerinnen und Dornbirner sollen sich engagieren

„Was wir derzeit machen, sind erste Schritte zu einer neuen Beteiligungskultur, die in den kommenden Jahren deutlich ausgebaut werden soll. Alle Dornbirnerinnen und Dornbirner sollen sich aktiv einbringen können; ganz gleich welcher Herkunft, Religion, Orientierung oder Alter. Jede und Jeder trägt dazu bei, ein besseres Dornbirn zu gestalten.“ Vor diesem Hintergrund sieht Bürgermeisterin Andrea Kaufmann auch die wegweisenden Initiativen im Familienbereich, beispielsweise das Projekt „Dornbirn lässt kein Kind zurück.“ Hier geht es vor allem darum, neben sozialen Aspekten, die vielen und zahlreichen Talente der Kinder in Dornbirn zu fördern und damit deren Entwicklung zuzulassen. Kinder in Familien, die unter wirtschaftlichem oder sozialem Druck stehen, haben es mitunter schwer. Hier möchte die Stadt gemeinsam mit allen Partnern aus den Bereichen Kinderbetreuung, Bildung, Soziales oder Gesundheit, aber auch aus der Wirtschaft unterstützend und befähigend zu Seite stehen.

Das Budget in Zahlen

€ 272.810.400,– Jahresumsatz
€ 519.700,– Freies Budget (Ergebnis aus den laufenden Geschäften)
€ 34.162.700,– Investitionen
€ 95.172.600,– Personalaufwand
€ 81.277.400,– Budget Krankenhaus
€ 28.189.700,– Einnahmen eigene Steuern
€ 63.071.500,– Einnahmen aus den Ertragsanteilen
€ 25.851.600,– Rücklagen
€ 136.895.700,– Schuldenstand (inklusive Leasing und GIG)

Steigende Kommunalsteuer

Positiv auf den Voranschlag wirken sich eine sparsame Verwaltung und die gute Auslastung bzw. Erweiterung der Dornbirner Wirtschaft aus. Die aktive Wirtschaftspolitik der Stadt hat den Unternehmen ermöglicht, zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen, was zu Mehreinnahmen aus der Kommunalsteuer geführt hat. Aktuell sind dies unter anderem die neuen Betriebe wie Blum, Sonderhoff oder Z-Werkzeugbau in den Betriebsgebieten Dornbirn Nord und Wallenmahd, die derzeit gebaut werden. Insgesamt sollen in den kommenden zwei Jahren hier rund 600 neue Arbeitsplätze entstehen.

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Die großen Projekte im Überblick

Im Frühjahr starten die Bauarbeiten für den Neubau der Operationssäle im Krankenhaus. Gleichzeitig wird auch der für den Notfallbetrieb wichtige Ausbau des Hubschraubers-Landeplatzes auf dem Dach des Spitals in Angriff genommen. Für die Bauprojekte beim Krankenhaus sind rund € 5,3 Millionen vorgesehen. Darüber hinaus investiert die Stadt in die laufende Modernisierung der Medizintechnik und für die Dokumentation von Patientendaten rund € 1,8 Millionen.

Für die finale Abrechnung des neuen Kindergartens in der Marktstraße und der neuen Volksschule Edlach steht rund eine Million bereit. Im Voranschlag für das kommende Jahr befinden sich auch Geldmittel für weitere Investitionen in den laufenden Ausbau der Kinderbetreuung; beispielsweise für die Erweiterung des Kindergartens Kastenlangen € 1,1 Millionen. Das nächste große Bauprojekt aus dem Schulraumkonzept ist die Volksschule Haselstauden – für Planungen sind € 500.000,– vorgesehen.

Auch der Neubau der Stadtbücherei wird vorbereitet; für die Planung sind € 300.000,– im Budget. € 500.000,– sind für die Planung des neuen Polizeigebäudes beim Bahnhof berücksichtigt. Die Stadt hofft auf eine möglichst rasche Freigabe des Bauprojekts durch den Bund nachdem die grundsätzliche Zusage bereits im Vorjahr erfolgt ist. Die städtische Wohnanlage an der Hinteren Achmühler Straße wird in den kommenden Jahren erneuert; für die Vorbereitungen sind hier € 500.000,– vorgesehen.

Im Tiefbau werden im Jahr 2017 rund 9,5 Millionen investiert. Die großen Projekte betreffen die Erschließung der Dornbirner Betriebsgebiete Wallenmahd und Dornbirn Nord, die Erweiterung der Fußgängerzone in der Schulgasse, ein neues Beleuchtungsprojekt in der Innenstadt, weitere Sanierungsetappen an der Ebniterstraße, Projekte im Kanal und Wasserversorgungs-Bereich sowie wichtige und notwendige Projekte zur Verbesserung der Hochwassersicherheit beim Gerbergraben, beim Fischbach und an der Dornbirner Ache. Ein wichtiges Projekt ist die Erneuerung des Steges über die Dornbirner Ache beim Pflegeheim Birkenwiese – hier sind € 650.000,– vorgesehen. Das Land fördert den Neubau mit rund 70%. Für Investitionen in die Dornbirner Sportplätze sind € 113.000,– vorgesehen. Für Verbesserungsmaßnahmen im städtischen Stadion Birkenwiese werden € 250.000,– investiert.

Im kommenden Jahr sind auch die Planungen und die Vorbereitung für den neuen Campingplatz in der Enz vorgesehen. Dieses Projekt wird von der Dornbirner Seilbahngesellschaft betrieben und finanziert. Seitens der Stadt ist eine Unterstützung vorgesehen, die jedoch erst im Budget 2018 benötigt wird.

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(Red.)

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