Volkspartei möchte “bürgerliche Tugenden” stärken

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Roland Frühstück stelste das Programm für den Herbst vor.
Roland Frühstück stelste das Programm für den Herbst vor. - © VN
Eine verstärkte Wertorientierung bei politischen Entscheidungen forderte VP-Klubobmann Roland Frühstück in einer Pressekonferenz am am Freitag.

„Wir brauchen ein Bekenntnis zu den bürgerlichen Tugenden: Leistungsbereitschaft, Fleiß und Eigenverantwortlichkeit, aber auch den Blick auf jene Menschen, die unsere Unterstützung brauchen. Es ist deshalb für Vorarlberg wichtig, dass am 15. Oktober diese Tugenden von Wählern gestärkt werden“, stellt Frühstück klar. Auch auf Landesebene werde sich der Landtagsklub der Vorarlberger Volkspartei bei den Themen Entbürokratisierung, nachhaltiges Wirtschaften, Familien und leistbares Wohnen an diesen Werten orientieren.

Deregulierung weiter vorantreiben

Frühstück verwies dabei unter anderem auf das Deregulierungsgesetz 2017, das in diesem Herbst vom Vorarlberger Landtag beschlossen werden soll: „Im Baurecht soll die Schlussüberprüfung entfallen, auf ausgewiesenen Campingplätzen soll ein breiteres Tourismusangebot möglich sein und mehrere Gesetze sollen überhaupt aufgehoben werden, insbesondere das Lichtspielgesetz, das Wohnbaufondsgesetz und das Gesetz über landwirtschaftliche Materialseilbahnen.“

Auch die Anstellung von Kleinkindpädagogen soll einfacher gestaltet werden. Auf Grund des stetigen Ausbaus der Kinderbetreuung gebe es in Vorarlberg – vor allem in den Städten – eine große Nachfrage an Pädagogen für Kindergärten und Spielgruppen. Derzeit lasse es die gesetzliche Lage nicht zu, Kleinkindpädagogen, die die formellen Voraussetzungen für eine Anstellung in einer Vorarlberger Kinderbetreuung nicht erfüllen (Ausbildung im Ausland), in den Dienst der Gemeinden zu übernehmen. „Hier werden wir von Seiten des VP-Landtagsklubs eine Initiative setzen, die im Bedarfsfall bei vergleichbarer Qualifikation eine unbürokratische, befristete Anstellung dieser Pädagogen ermöglichen soll“, erklärte Frühstück.

(red.)

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