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Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA: Eintragunsfrist endet heute

Proteste gegen CETA, TTIP und TiSA.
Proteste gegen CETA, TTIP und TiSA. ©APA/AFP
Am heutigen Montag endet die Eintragungsfrist für das Volksbegehren gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA.
Schweigen zu Beteiligung
Ländle-Grüne unterstützen Volksbegehren

Damit das Volksbegehren im Parlament behandelt wird, müssen 100.000 Unterschriften erreicht werden. Dass das passiert, gilt zumindest als wahrscheinlich, auch wenn bislang kaum offiziellen Zahlen zur Beteiligung vorliegen.

Am Freitag fragte die APA bei den Vorarlberger Bezirkshauptstädten nach. Meldeamtsleiter Martin Rainer sprach in der Landeshauptstadt Bregenz von einer Beteiligung “im Mittelfeld im Vergleich zu anderen Volksbegehren”. In Dornbirn hieß es knapp, es handle sich um ein “durchschnittliches Volksbegehren”. In Bludenz hingegen war die Rede von einem “bescheidenen Andrang”, wenn auch “etwas besser als beim ‘EU-Austritts-Volksbegehren’”.

Viele Unterschriften in Feldkirch

Anders war die Situation in Feldkirch, wo von bisher etwa 350 Eintragungen berichtet wurde. “Das ist überdurchschnittlich, wenn man die letzten Volksbegehren als Maßstab heranzieht”, so die Einschätzung beim Meldeamt, und als Ergänzung: “Heute herrschte großer Andrang.” Für das “EU-Austritts-Volksbegehren” im Jahr 2015 hatten insgesamt 344 Feldkircher unterschrieben, für “Demokratie jetzt” und “Gegen Kirchenprivilegien” (beide 2013) 381 bzw. 260 Personen. 2011 wurden in der Montfortstadt für “Raus aus Euratom” 867 Unterschriften geleistet.

Unterstützt wird das Volksbegehren auch von den Ländle-Grünen. Landesrat Johannes Rauch warnte etwa vor “falschen Versprechen”, die die Lobbyisten der Handeslabkommen machen würden. Wer heute noch unterschreiben will, kann das in den jeweiligen Gemeinde- und Bezirksämtern erledigen.

(Red./APA)

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