Am heutigen Donnerstag hat die Ärztekammer Wien gemeinsam mit der Österreichischen Krebshilfe ihr Volksbegehen „Don’t Smoke“ präsentiert und zur Unterstützung desselbigen aufgerufen. Die Vorarlberger Ärztekammer sowie die Vorarlberger Krebshilfe stehen hinter dem geplanten Rauchverbot in der Gastronomie und unterstützen daher das Volksbegehren der Ärztekammer Wien.
„Mit dem Volksbegehren kann die Bundesregierung hoffentlich zur Vernunft bewegt werden“, führt Ärztekammer-Präsident Michael Jonas aus. Zwar ist ein Volksbegehren nicht bindend, dennoch muss sich der Nationalrat damit befassen. „Wenn die Regierung ihren vorgegebenen Prinzipien, nämlich der Forcierung der direkten Demokratie umzusetzen, folgt, dann reicht auch ein Volksbegehren aus“, so der Präsident.
Auch Krebshilfe unterstützt Volksbegehren
„Die Krebshilfe Vorarlberg unterstützt das Volksbegehren zu 100%“, erklärt Gebhard Mathis, Präsident der Krebshilfe Vorarlberg. Präsident Mathis hofft ebenfalls auf breite Unterstützung aus der Bevölkerung: „Das Rauchverbot in der Gastronomie aufzugeben wäre ein verantwortungsloser Rückschritt“.
Das Volksbegehren wurde österreichweit initiiert, deshalb kann jeder österreichische Staatsbürger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr, der in der Wählerevidenz aufscheint, teilnehmen. Zunächst benötigt das Volksbegehren 8.401 Unterstützungserklärungen, die aber auch schon als Stimme für das eigentliche Volksbegehren gelten. Nach Erreichen der geforderten Unterstützungserklärung kann das Volksbegehren unterschrieben werden. Um Unterschreiben zu können, benötigt man einen amtlichen Lichtbildausweis mit dem man dann persönlich zur Gemeindebehörde geht. Alternativ kann auch via Handy-Signatur unterschrieben werden. Zentrale Anlaufstelle für alle Fragen ist die eigens geschaffene Webseite www.dontsmoke.at.
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