US-Gerichtshof genehmigt Einreisestopp für Flüchtlinge

Akt.:
3Kommentare
Etappensieg für Trumps umstrittene Migrationspolitik
Etappensieg für Trumps umstrittene Migrationspolitik - © APA (AFP)
Der Oberste US-Gerichtshof hat den von Präsident Donald Trump erlassenen Flüchtlings-Aufnahmestopp für rechtmäßig erklärt. Damit kippte der Supreme Court am Dienstag die Entscheidung eines Berufungsgerichts, die nach Angaben der Regierung weiteren 24.000 Flüchtlingen die Einreise in die USA erlaubt hätte.

Trump erzielte mit der Entscheidung des Supreme Court einen Etappensieg: Im Oktober ist bei dem Gericht eine Anhörung zu dem von Trump ebenfalls angestrebten Einreiseverbot für Menschen aus sechs muslimisch geprägten Ländern angesetzt. Trump hatte im März ein begrenztes Einreiseverbot für Menschen aus dem Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Sudan und Jemen erlassen und zugleich die Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt. Der Erlass wurde mit der nationalen Sicherheit begründet.

Vergangene Woche hatte ein Berufungsgericht entschieden, dass bestimmte Verwandte von US-Bürgern aus den sechs muslimischen Staaten nicht an der Einreise gehindert werden dürfen.

(APA/ag.)

Leserreporter
Bild an VOL.AT schicken


Aktuelle News

- Vorarlberg: 21-jähriger Deutsc... +++ - Vorarlberg: Meusburger investi... +++ - Vorarlberg: Landesrätin Wießfl... +++ - Doppeltes Gehalt für Manuel Sa... +++ - Villa Freudeck: Initiative erh... +++ - Nach Juwelier-Einbruch in Vora... +++ - Vorarlberg: Motor eines Sattel... +++ - Ereignisreiche Tage für die Po... +++ - "SPÖ im Regulierungswahn": Das... +++ - Vorarlberg: MPreis kommt nach ... +++ - Forscher der FH Vorarlberg ent... +++ - Vorarlberg: Aktion "Sicher unt... +++ - Nach Bluttat in Hohenems: Deba... +++ - "Tradition wird belebt" +++ - Vorarlberg: Familien bei Regie... +++
3Kommentare

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann. Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

noch 1000 Zeichen

HTML-Version von diesem Artikel
Jetzt meistgelesen auf VOL.AT
Werbung