UNO-Sicherheitsrat will neue Sanktionen gegen Nordkorea

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Resolution soll am Mittwoch zur Abstimmung vorgelegt werden
Resolution soll am Mittwoch zur Abstimmung vorgelegt werden - © APA (AFP)
Als Reaktion auf den jüngsten Atomwaffentest in Nordkorea wollen die Vereinten Nationen die einträglichen Kohleexporte des Landes nach China beschneiden: Eine entsprechende Resolution solle am Mittwoch dem UNO-Sicherheitsrat zur Abstimmung vorgelegt werden, teilten US-Diplomaten am Montag in New York mit. Es werde erwartet, dass das Gremium den neuen Strafmaßnahmen zustimme.

Vor allem die USA hatten auf neue Sanktionen gedrängt, nachdem Nordkorea Anfang September seinen fünften und bisher massivsten Atomwaffentest vollzogen hatte. Über die Einzelheiten des Texts hatten die USA fast drei Monate mit China, dem wichtigsten Handelspartner Nordkoreas, verhandelt.

Die Vorlage sieht nach US-Angaben eine feste Obergrenze für Nordkoreas Kohleexporte nach China vor. Dadurch würden die Einkünfte aus diesen Geschäften um mehr als 60 Prozent im Vergleich zum Vorjahr sinken, sagten US-Diplomaten. Die Kohleexporte nach China sind der größte Einzelposten in Nordkoreas Ausfuhrbilanz. Die jährlichen Einnahmeausfälle durch die neuen Sanktionen sollen sich nach US-Angaben auf 700 Millionen Dollar (660 Mio. Euro) im Jahr belaufen.

Die Sanktionen “werden den Zugang des Regimes zu harten Währungen, die es für sein Atom- und Raketenprogramm benötigt, dramatisch verringern”, sagte ein US-Diplomat in New York. “Wir wollen nicht behaupten, dass die neuen Sanktionen Nordkorea zur Aufgabe seines Atomprogramms bewegen werden, aber die Resolution wird es für Nordkorea erheblich schwieriger machen.”

In dem Resolutionsentwurf heiß es, dass der Sicherheitsrat den neuerlichen Atombombentest “auf das Schärfste verurteilt”. Es wäre die sechste UNO-Sanktionsrunde seit Nordkoreas erstem Atombombentest 2006.

(APA/ag.)

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