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Türkischer Europaminister: "Türkei ist kein Konzentrationslager"

Der türkische Europaminister Celik weilt für Gespräche mit der EU in Brüssel.
Der türkische Europaminister Celik weilt für Gespräche mit der EU in Brüssel. ©APA/AFP
Der türkische Europaminister Ömer Celik hat Warnungen erneuert, nach denen sein Land die Grenzen für Flüchtlinge wieder öffnen könnte. "Ja, vielleicht könnten die Tore wieder geöffnet werden", sagte er in einem Interview des ARD-Europastudio Brüssel. Die Türkei sei schließlich kein "Konzentrationslager".
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Gleichzeitig warf Celik der EU vor, zentrale Bestandteile des Flüchtlingsabkommen nicht einzuhalten. Als Beispiele nannte er die Visa-Liberalisierung, die Finanzhilfen für die Versorgung syrischer Flüchtlinge sowie die Beschleunigung der EU-Beitrittsverhandlungen.

“Anstatt die Verhandlungen zu beschleunigen, schlägt das Europäische Parlament vor, die Beitrittsgespräche einzufrieren”, kommentierte Celik. Wenn weiter mit dem Nichteinhalten von Versprechen gedroht werde, habe es für die Türkei keinen Sinn, an dem Deal festzuhalten.

Celik: Von Türkei-Beitritt würde auch EU profitieren

“Wir wollen ein Mitgliedstaat der Europäischen Union sein, weil wir glauben, dass es für beide, die Türkei und die EU, Vorteile bringen würde”, betonte er.

Aus Sicht der EU ist die Türkei selbst für die schleppende Umsetzung von Vereinbarungen verantwortlich. So hat sie beispielsweise bisher nicht die Voraussetzungen für die Visa-Liberalisierung erfüllt. Insbesondere geht es um Änderungen an den türkischen Anti-Terrorgesetzen, die nach Auffassung von europäischen Rechtsexperten zur Verfolgung von Journalisten und Andersdenkenden missbraucht werden können.

Der im März geschlossene Flüchtlingspakt sieht unter anderem vor, dass die EU alle Migranten, die illegal über die Türkei auf die griechischen Inseln kommen, zurückschicken kann.

(APA)

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