Türkei zu EU-Verhandlungen zuversichtlich

Die Türkei habe die Kraft, die absehbaren Probleme im Verhandlungsprozess zu lösen, sagte Ministerpräsident Erdogan. Außenminister Gül betonte, als Verhandlungsziel akzeptiere Ankara nur die Vollmitgliedschaft.

Möglicherweise werde sich aber die Türkei selbst am Ende der Verhandlungen gegen einen Beitritt entscheiden. In einem am Donnerstag veröffentlichen Interview mit der Zeitung „Sabah“ sagte Gül, die Türken sollten die Reformpolitik im Rahmen der EU-Bewerbung nicht als Zugeständnis an die Europäer verstehen, sondern als Beitrag zur Modernisierung und Demokratisierung ihres eigenen Landes. Die Beitrittsverhandlungen würden nicht glatt laufen wie auf einer „asphaltierten Straße“, doch sie könnten die Türkei auf allen Gebieten auf europäisches Niveau heben. Die türkischen Wähler sollten am Ende des Verhandlungsprozesses das Recht erhalten, auch „Nein“ zur EU zu sagen. „Die letzte Entscheidung in Sachen EU liegt bei uns“, sagte Gül.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch die Aufnahme von „ergebnisoffenen“ Verhandlungen mit der Türkei empfohlen.

Finnland und Lettland: Türkei weiter volle Beitrittsperspektive geben

Die EU muss ihr Wort halten und der Türkei auch weiterhin die Perspektive für einen vollen Beitritt zur Europäischen Union geben. Das sagten die Außenminister Finnlands und Lettlands, Erkki Tuomioja und Artis Pabriks, anlässlich eines Arbeitsbesuchs des lettischen Chefdiplomaten am Donnerstag in Helsinki. Die Frage lautete, ob die EU in ihrer gegenwärtigen Lage auch andere Alternativen für eine Anbindung der Türkei entwickeln soll, wie dies etwa von der österreichischen Regierung gefordert wird.

Pabriks unterstrich die bisherige Position Lettlands, wonach die Türkei vollwertiges EU-Mitglied werden soll, wenn sie alle dafür notwendigen Voraussetzungen erfüllt. Er erinnerte auch daran, dass die Türkei als Beitrittsbewerber bereits sehr lange auf die Beitrittsverhandlungen wartet: „Wenn die Türkei alle Voraussetzungen erfüllt, dann gibt es keinen Grund, etwas zu verweigern, was mit diesem Land seit, sagen wir, 30 Jahren diskutiert worden ist“, sagte Pabriks.

Gastgeber Tuomioja pflichtete dem bei und sagte, die EU solle wie geplant mit der Türkei Verhandlungen aufnehmen mit dem Ziel, dass diese mit der Zeit ein Mitglied der Union werde. Wie der Zeitplan dafür aussehen könnte, sei „ziemlich offen“ und hänge „strikt von der objektiven Fähigkeit der Türkei ab, die Anforderungen für eine EU-Mitgliedschaft zu erfüllen“.

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